Herr Dorff führt in die BV 075/2023 ein. Herr Schatz stellt klar, dass der Stadtrat Zahlen in seiner Beschlussvorlage beschließen würde, welche nicht identisch sind mit den Zahlen in dem Beschluss vom Kreistag. Er stellt sich die Frage, ob noch Verhandlungen laufen, um die Zahlen anzugleichen. Sonst gibt es ein Finanzierungsdelta zum 01.01.2024. Herr Dorff teilt daraufhin mit, das noch Verhandlungen stattfinden werden. Herr Prof. Dr. Zimmermann fragt, ob es sich um eine Initiative des Landrates handelt, oder wird es durch das Land gefordert und in welche Richtung geht das Handlungsmandat, Fusion oder nicht. Oberbürgermeister Kascha antwortet, dass diese Beschlussvorlage auf seine Initiative eingebracht wurde, auf Basis eines Gespräches mit dem Landrat. Ziel ist es ein Mandat zu erhalten ergebnisoffene Gespräche mit dem Landrat zu führen, auch im Hinblick auf spätere Fusionen. Herr Dorff ergänzt, dass das Ensemble des PKOW erhalten bleiben soll, dies sind auch die Förderbedingungen des Landes. Frau Barner kritisiert, dass die BV nicht im Kulturausschuss diskutiert wurde. Sie stellt zudem die Frage, ab wann die Informationen der Verwaltung bekannt waren und woher die Gelder zur Deckung kommen, gerade in Zeiten angespannter Haushaltslage. Ausschussvorsitzender Boks sagt dazu, dass das Zahlenwerk nachvollziehbar ist. Der Oberbürgermeister ergänzt, dass er die Kurzfristigkeit entschuldigen muss, die Unterlage wurde erst nach der Ladungsfrist für den Kulturausschuss an die Stadt gesendet. Protokollantwort: Das Schreiben des Landkreises Harz zum Fördervertrag des Landes Sachsen-Anhalt mit der Philharmonisches Kammerorchester Wernigerode GmbH (PKOW) für die Förderperiode 2024 bis 2028 ist am 23. Oktober 2023 bei der Stadtverwaltung Wernigerode eingegangen. Frau Gorr stellt klar, dass die Vorlage nicht der Haushaltswahrheit und Klarheit entspricht. Sie versteht die schwierige Situation, für sie ist diese Vorlage allerdings nicht hinnehmbar. Auf Seite drei der Vorlage geht es um die Gesellschafter, wie verhält es sich, wenn die Stadt die Anteile des Fördervereines bezahlt mit der Fördervereinbarung. Herr Dorff antwortet, dass alle Gesellschafter eine Fördervereinbarung mit dem Land unterzeichnen. Herr Winkelmann stellt sich die Frage, wie die Differenz ausgeglichen wird, wenn der Kreistag andere Zahlen beschließt. Und verweist auf das Verhältnis zwischen Stadt und Landkreis hin. Der Oberbürgermeister führt aus, dass er immer bereit ist, einen Kompromiss mit dem Landkreis zu finden, um die Finanzierung des PKOW sicherzustellen. Herr Schatz bittet darum, die Fraktionsmitglieder über Neuigkeiten schnellstmöglich zu informieren und merkt an, dass auch eine Nichteinigung zwischen Landkreis und Stadt beachtet werden muss. Wie gehen weiterführende Überlegungen, hier sollte man in Zeiten der Haushaltskonsolidierung auch die Systemfrage PKOW nicht außer Acht lassen. Herr Bergmann regt an, darüber nachzudenken, welche Mittel gestrichen werden müssen, um die Finanzierung des Kammerorchesters stemmen zu können. Hinzu kommt der Differenzbetrag, sollte es keine Einigung geben und der Kreistag beschließt seine Zahlen. Frau Gorr hält es für wichtig, sich als Stadt Wernigerode zu dem Kammerorchester zu bekennen. Es darf dennoch nicht außer Acht gelassen werden, dass das Zahlenwerk eine große Bedeutung hat. Dies bestätigt Oberbürgermeister Kascha, der sich durch diesen Beschluss zu allererst zum PKOW bekennen will. Frau Dr. Tschäpe und Ausschussvorsitzender Boks diskutieren weitere Ergänzungen und Änderungen im Beschluss, die allerdings nicht umgesetzt werden. Herr Wurzel erinnert an das Haushaltskonsolidierungskonzept und stellt die Finanzierung in Frage, gleichzeitig fragt er an, wann der Haushalt 2024 beschlossen werden soll. Frau Leo antwortet daraufhin, dass im 2. Stadtrat in 2024 der Haushalt beschlossen wird. Herr Diesener verdeutlicht das Ziel des Landes zum Erhalt des PKOW und bittet um Unterstützung des Oberbürgermeisters weitere Verhandlungen durchzuführen. Herr Thurm plädiert darauf, dass wir dieser Vorlage zustimmen, mit der Aussicht, dass vor dem Stadtrat eine Einigung erfolgt. Im Anschluss an die Diskussion wird über die BV abgestimmt. | 
