Änderungsvorlagen:
065/01/2023 (Herr Winkelmann)
065/02/2023 (Herr Siegel)
065/03/2023 (Herr Schatz) AUFGEHOBEN
065/04/2023 (Herr Mau)
065/05/2023 (Herr Schatz)
065/06/2023 (Herr Schatz)
Ordnungsausschuss:
065/01/2023: 1 Ja, 4 Nein, 2 Enthaltungen
065/02/2023: 4 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltungen
065/03/2023:
Punkt 1 1 Ja, 3 Nein, 3 Enthaltungen
Punkt 2 nicht abgestimmt, weil Änderungsvorlage 065/02/2023 angenommen
Punkt 3 2 Ja, 3 Nein, 2 Enthaltungen
Punkt 4 nicht abgestimmt, da Punkt 1 abgelehnt
Punkt 5 nicht abgestimmt, da Punkt 1 abgelehnt
065/2023: 2 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
065/01/2023: 1 Ja; 5 Nein; 2 Enthaltungen
065/02/2023: 3 Ja, 3 Nein; 2 Enthaltungen
065/03/2023: 1 Ja; 5 Nein; 2 Enthaltungen
065/04/2023: 1 Ja; 7 Nein
065/06/2023: 5 Ja; 3 Nein
065/2023: 6 Ja; 1 Nein; 1 Enthaltung
Herr Winkelmann erklärt, dass Busse, die sich im Transit befinden, an Wernigerode aufgrund der hohen Parkgebühren vorbeifahren. Es wäre ein Mehrwert für Wernigerode, wenn wieder mehr Busse kommen würden und möchte deshalb die Parkgebühren auf 5,00 € senken.
Herr Dr. Bosse denkt, dass es andere Gründe gibt, weshalb die Busse Wernigerode nicht mehr anfahren. Er hätte gern genaue Zahlen vorliegen, welche die These von Herrn Winkelmann unterstützen.
Herr Strauhs schließt sich Herrn Dr. Bosse an. Er weist zusätzlich darauf hin, dass es in der Feldstraße fünf freie Busparkplätze gibt, welche kaum genutzt werden.
Herr Schatz sieht eine Halbierung der Gebühren für Busparkplätze ebenfalls kritisch. Er plädiert dafür, die Änderungsvorlage 065/02/2023 anzunehmen.
Die Änderungsvorlage 065/01/2023 wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 2 | Ja-Stimmen | 25 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen |
Die Änderungsvorlage 065/02/2023 wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 20 | Ja-Stimmen | 7 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen |
Die Änderungsvorlage 065/04/2023 wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 2 | Ja-Stimmen | 27 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltung |
Die Änderungsvorlage 065/05/2023 wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 9 | Ja-Stimmen | 19 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen |
Frau Barner hat zur Änderungsvorlage 065/06/2023 eine namentliche Abstimmung beantragt.
Herr Dr. Bosse spricht sich dagegen aus.
Die namentliche Abstimmung wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 5 | Ja-Stimmen | 17 | Nein-Stimmen | 8 | Enthaltungen |
Die Änderungsvorlage 065/06/2023 wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 19 | Ja-Stimmen | 8 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen |
