Änderungsvorlagen:

055/01/2023 (Verwaltung)

055/02/2023 (Herr Mau)

055/03/2023 (Herr Linde)

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

055/2023: 7 Ja; 1 Enthaltung

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

055/01/2023: 1 Ja; 7 Enthaltungen

055/2023: 6 Ja; 1 Nein; 1 Enthaltung

Herr Dorff weist darauf hin, dass die Änderungsvorlage 01 bereits in der beigefügten Lesefassung enthalten ist. Ebenso teilt er mit, dass die Änderungsvorlage von Herrn Linde (055/03/2023) von der Verwaltung übernommen und nicht abgestimmt werden muss. Die Änderungsvorlage von Herrn Mau (055/02/2023) wird nicht übernommen, da es in dieser um Umweltthemen geht und sie laut Meinung der Verwaltung nicht in diese Richtlinie zur Förderung sportlicher und kultureller Projekte gehört.

Herr Prof. Dr. Zimmermann erkundigt sich nach dem Budget für Umweltschutz.

Herr Dorff antwortet, dass es sich hierbei um den Klimafonds 2024 handelt.

Herr Mau ist der Meinung, dass Klima- und Naturschutzvereine integrale Bestandteile der Gesellschaft sind.

Herr Schatz stellt fest, dass es der Verwaltung und den Stadträte offenbar nicht schwer fällt, das Budget für Volkskultur und kleine Vereine zu kürzen.

Die Änderungsvorlage 055/02/2023 wird zur Abstimmung gestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Richtlinie zur Förderung kultureller und sportlicher Projekte in der Stadt Wernigerode.