Prof. Dr. Zimmermann führt in seine Änderungsvorlage 065/04/2023 ein.

Herr Schatz führt in seine Änderungsvorlage 065/03/2023 ein.

Herr Wurzel schlägt vor, den Inhalt des Punktes 5 zu den kompensierenden Einsparungen in der Schierker Feuerstein Arena aus der ÄV 065/03/2023 zu entfernen und als Begründung hinzuzufügen.

Frau Dr. Tschäpe weist darauf, dass wir uns in der Haushaltskonsolidierung befinden. Dementsprechend müssen auch Gebührenerhöhungen erfolgen. Man sollte sich die Frage stellen, ob man eher die Parkgebühren so lässt und dafür die Kitagebühren erhöht, oder das eventuell das Christianantal geschlossen werden muss. Bei solchen Thematiken sollte man die Relation beachten.

Ausschussvorsitzender Boks führt in die ÄV 065/02/2023 ein.

Herr Winkelmann erläutert seine Änderungsvorlage 065/01/2023.

Oberbürgermeister Kascha ergänzt, dass aus Gesprächen mit der Wernigeröder Tourismus GmbH tatsächlich widergespiegelt wurde, dass die Reisebusse für einen kurzen Aufenthalt für diesen Preis nicht Wernigerode ansteuern. Er spricht sich für eine Gebühr von 10 EUR aus.

Frau Dr. Tschäpe stellt sich die Frage, ob lediglich die Gebühren gesenkt werden müssten, oder ob dann auch ein attraktiveres Angebot vor Ort für die Busfahrer geschaffen werden müsste.

Oberbürgermeister Kascha erklärt daraufhin, dass beides gewünscht wird.

Herr Schatz hält es für fragwürdig, die Gebühren zu senken und die Ausgaben zu erhöhen, da ein besseres Angebot durch die Einzelhändler vor Ort geschaffen werden soll. Er schlägt deswegen in seiner Änderungsvorlage vor, die Gebühren auf 25 € zu erhöhen.

Herr Prof. Dr. Zimmermann entfernt aus seiner ÄV 065/04/2023 den Punkt mit der Brötchentaste.

Herr Schatz streicht aus seiner ÄV 065/03/2023 die Punkte 1 + 5. Außerdem wird über den Punkt 3 eine extra Änderungsvorlage erstellt. Die Änderungsvorlage 065/03/2023 besteht somit nur noch aus den Punkten 2 + 4.

-          ÄV 065/01/2023  1 Ja-Stimme 5 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

-          ÄV 065/02/2023  3 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

-          ÄV 065/04/2023  1 Ja-Stimme 7 Nein-Stimmen

-          ÄV 065/03/2023 Pkt. 4+2 1 Ja-Stimme 5 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

-          ÄV 065/05/2023  5 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen

Im Anschluss wurde über die gesamt BV abgestimmt.