Herr Thurm führt in die Beschlussvorlage als Einreicher ein. Herr Schatz und er haben neben dem Antrag Ochsenteich I auch den unter TOP 9 zu beratenden Antrag Ochsenteich II eingereicht. Beide Anträge sollten gemeinsam diskutiert werden.  

Herr Dorff merkt zum Antrag Ochsenteich I an, dass die Stadt bei Freigabe des Parkplatzes mehr Parkgebühren einnehmen würde. Dem gegenüber stehen jedoch Investitionskosten von ca. 12.000 € für einen Parkscheinautomaten. Zudem wächst die Erwartungshaltung der Parkplatznutzer.  Der Parkplatz Ochsenteich ist nicht Plan. Soll heißen, auch in die Fläche müsste die Stadt noch einmal investieren. Wichtig sei, dass der Parkplatz Ochsenteich ein privatrechtlich geführter Parkplatz bleibt.

Er stellt an die Ausschussmitglieder die Frage, ob die Touristen wirklich die 2 € pro Stunde bezahlen würden.

Herr Schatz antwortet, dass der Parkdruck in Wernigerode hoch sei und die Touristen den Betrag bezahlen werden. Der Parkfrieden in der Innenstadt muss erhöht werden.

17:13 Uhr Frau Dr. Wagner nimmt an der Sitzung teil. Es sind jetzt 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.