Herr Kramer erläutert die Beschlussvorlage. Das Grundstück der ehemaligen Geschäftsstelle in Minsleben wurde veräußert. Das Gartengrundstück, auf dem sich der Spielplatz befindet, wurde auf Anfrage des Käufers mit veräußert. Da der Spielplatz stark sanierungsbedürftig ist, wurde entschieden diesen an anderer Stelle in Minsleben neu zu errichten. Die entsprechenden Mittel wurden im Haushalt 2023 eingeplant, aber eingekürzt. Der Landkreis Harz fördert den Neubau mit 20.000 €. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf 60.000 €.

Frau Wichmann ergänzt, dass der Spielplatz 1993 gebaut wurde. Der Neubau war in der mittelfristigen Investitionsplanung mit eingeplant. Der Spielplatzneubau wird über das Förderprogramm des Landkreises mit der Höchstfördersumme gefördert. Die Auszahlung konnte im letzten Jahr noch nicht erfolgen.

Auf Nachfrage von Herrn Bergmann ergänzt Herr Kramer, dass es sich um eine außerplanmäßige Ausgabe handelt, da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Spielplatz gestrichen werden musste, um das Defizit im Investitionshaushalt 2023 zu reduzieren. Der Auftrag muss in diesem Jahr ausgelöst werden, da Fördermittel nur schwer in das neue Jahr zu übertragen sind.

Auf Nachfrage von Frau Barner, erläutert Herr Festerling (stellv. Ortsbürgermeister Minsleben) wo der neue Spielplatz gebaut wird.

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für den Neubau des Spielplatzes in Minsleben.