Bau- und Umweltausschuss:

1 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen

Herr Kramer informiert, dass der AGFK der Stadt mitgeteilt hat, sechs weitere Verkehrszählanlagen beschafft zu haben, die der Stadt kostenfrei zur Verfügung gestellt werden können. Dies stellt einen weiteren Mehrwert, neben dem bereits im Informationsmaterial Beschriebenem dar.

Herr Winkelmann bittet um Zustimmung zu der Vorlage und ist von dem Mehrwert durch den Beitritt überzeugt.

Herr Boks ist sich nicht sicher, ob transparent ist, was dieser Beitritt bewirken wird. Er fragt sich, welches Signal Wernigerode als Stadt der Nachhaltigkeit senden würde, wenn diese Vorlage abgelehnt wird. Die Vereinsmitgliedschaft kann wieder beendet werden, wenn der erwartete Mehrwert ausbleibt. Er ist dafür, diese Vorlage zu beschließen.

Herr Winkelmann berichtet, dass es im Bauausschuss viele Enthaltungen gab, da noch Informationen fehlten, die aber nachgereicht worden.

Herr Strauhs bemängelt, dass in der Nachhaltigkeitseinschätzung nicht angegeben wurde, dass sich Fahrrad fahren positiv auf das Klima auswirkt und Finanzen nachhaltig generiert werden, wenn Fördermittel im Spiel sind. Er bittet darum, dies beim nächsten Mal zu beachten.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Vereinsbeitritt der Stadt Wernigerode in die Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK LSA).