Frau Piper betritt den Sitzungsraum. Es sind 28 Stadträte anwesend.
Frau Walter bittet darum, zwischen dem BUND und den Verantwortlichen des Schokoladenfestivals eine Gesprächsrunde zu veranstalten, in der Vorwände und Beobachtungen zum Thema Wegwerfgeschirr kund getan werden können.
Herr Kascha berichtet, dass in der Dezernentenrunde eine Auswertung zum Schokoladenfest stattgefunden hat. Die Bitte von Frau Walter wird Herrn Meling übermittelt werden.
Herr Hajek möchte sich zum Thema -Neufassung der Parkgebührenordnung- äußern.
Herr Albrecht antwortet, dass Fragen zur Tagesordnung im Stadtrat nicht zugelassen werden dürfen. Es wird Herrn Hajek angeboten, sich in den Ausschüssen zu dem Thema zu äußern bzw. Fragen zu stellen, da die Vorlage in diese verwiesen wird.
Herr Rothert erkundigt sich nach seinem Anliegen, welches er im letzten Stadtrat vorgetragen hat.
Der Fehler auf der Homepage wurde behoben und eine Information darüber wurde Herrn Rothert am 28.09.2023 per E-Mail zugesandt.
Des Weiteren möchte er wissen, ob sich die Stadt Wernigerode mit der WTG und den Parents for Future zum Thema -Befreiung von Bambusgeschirr, Papp- und Styroporbecher- zusammen setzen und den Weg für echtes Mehrweggeschirr frei machen würde.
Herr Kascha antwortet erneut, dass dies bereits in der Dezernentenrunde besprochen wurde und sich dies zum Weihnachtsmarkt voraussichtlich ändern wird. Herr Meling kennt diese Problematik.
Herr Schrickel hat den Eindruck, dass die Beteiligungsplattform der Stadt von vergleichsweise wenigen Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird und es recht unklar ist, wie die bereitgestellten Informationen von den Bürgerinnen und Bürgern verwertet werden. Er möchte wissen, wie die Stadt mit den Informationen aus bisherigen Projekten umgeht, welcher Bearbeitungsstand bei jedem Projekt erreicht ist und wie aktiv die Bürgerbeteiligungsplattform genutzt wird. Weiterhin fragt er ob die Stadt die Möglichkeit in Betracht zieht, einen Newsletter zu erstellen, der die Bürgerinnen und Bürger über bevorstehende Projekte informiert und ob die Regeln der Einwohnerfragestunde nicht projiziert werden sollten.
Herr Albrecht empfindet eine Projizierung der Regeln als sehr belehrend und hat deshalb davon abgesehen.
Herr Kramer antwortet, dass es auf der Bürgerbeteiligungsplattform noch im November eine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung geben wird. Die Ergebnisse der letzten Öffentlichkeitsbeteiligung werden dort gespiegelt. Die Beteiligung steigt durch Werbung in sozialen Medien oder in Form von Plakaten. Das Budget dafür ist allerdings begrenzt. Die Information über neue Projekte wird über die sozialen Medien kund getan. Die Idee, einen Newsletter zu erstellen, wird amtsintern mit Hinblick auf datenschutzrechtliche Gründe besprochen und geprüft.
Herr Thurm bittet um Prüfung, weniger Dokumente aus dem Archiv zu drucken und diese vorzugsweise per E-Mail zu verschicken.
