Herr Kascha gibt folgende Termine bekannt:

Herr Albrecht erinnert an den Luftangriff der US Air Force auf Wernigerode vor 80 Jahren am 22.02.1944. Zum Gedenken an diesen Tag ist geplant eine Plakette in der unteren Breiten Straße anzubringen. Wie ist der aktuelle Stand?

Herr Hoffmann informiert, dass diesbezüglich umfangreiche Vorbereitungen gemeinsam mit dem Harzmuseum laufen.

Frau Barner fragt zum aktuellen Stand der Kaufhalle im Harzblick.

Herr Kramer informiert, dass es mehrere Interessenten gibt. Derzeit laufen die Verhandlungen. Herr Kramer wird im nichtöffentlichen Teil dazu informieren.

Herr Mau bittet wiederholt darum, in der Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussvorlage 020/2023 Verbesserung Ladeinfrastruktur die gesetzlichen Grundlagen zu ergänzen.

Herr Kramer antwortet, dass die Ergänzung in den kommenden Tagen an die Stadträte versandt wird.

Herr Winkelmann bemängelt, dass der Ordnungsausschuss wiederholt ausgefallen ist. Im Ordnungsbereich gibt es Themen, die behandelt werden sollten. Zudem geht Herr Winkelmann auf die Beantwortung seiner Großen Anfragen (Radfahrverbot Fußgängerzone, Verschmutzungen Innenstadt) ein. Er erläutert die Probleme mit den Fahrrädern/E-Scootern in der Fußgängerzone und den Verschmutzungen durch Hundekot. Seiner Meinung nach, waren die Antworten nichtssagend. Die Aussage, dass die Stadt Wernigerode nichts unternehmen kann, darf nicht der Anspruch sein.

Herr Kascha nimmt die Hinweise auf. Er geht davon aus, dass es zwischen dem Ausschussvorsitzenden und der Amtsleiterin ein Einvernehmen gab, den Ausschuss nicht stattfinden zu lassen, weil es keinen Beratungsbedarf gab.

Herr Boks ergänzt, dass die Verantwortung am Ende beim Ausschussvorsitzenden liegt.

Herr Kascha schlägt vor, dass Herr Schatz die Thematik mit Herrn Härtel noch einmal bespricht.

Herr Albrecht bittet darum im Hauptausschuss über den aktuellen Stand zur Etablierung eines Oberzentrums im Harz zu informieren.