Ausschussvorsitzender Boks teilt den Ausschussmitgliedern den Verlauf der Besprechung mit. Alle anwesenden Ausschussmitglieder genehmigen diese Vorgehensweise.
Frau Leo führt in die BV 003/2023 ein und erläutert die Änderungen, welche im Ergebnis- und Investitionshaushalt vorgenommen wurden.
Im Anschluss erläutert Herr Schatz die einzelnen Punkte zu seiner ÄV 003/01/2023 mit folgenden Ergebnissen:
- Punkt 1: Aufwendungen für den Makerspace und Bibliothek der Dinge im Produkt Bibliothek um 8.000 € streichen.
Dieser Punkt wird zurückgezogen.
- Punkt 2: Aufwendungen für das Projekt Hoi An im Produkt Büro OB um 35.000 € streichen.
Dieser Punkt wird zurückgezogen.
- Punkt 3: Reduzierung des Ansatzes bei den Geschäftsaufwendungen im Produkt OB um 15.000 €; neuer Ansatz 85.000 €.
Dieser Punkt wird zurückgezogen.
- Punkt 4: Erhöhung des Ansatzes bei den Benutzungsgebühren im Produkt Wildpark um 4.000 €; neuer Ansatz 74.000 €.
Frau Leo erklärt hierzu, dass das Ergebnis der Erträge im Jahr 2022 bereits 10.000 € über dem geplanten Ansatz lag. Die Verwaltung erhöht die Erträge somit um 10.000 €, anstelle der geforderten 4.000 € und übernimmt den Änderungsvorschlag.
Dieser Punkt wird von der Verwaltung übernommen.
- Punkt 5: Reduzierung des Ansatzes bei der Unterhaltung des sonst. Unbewegl. Vermögens um 25.000 €; neuer Ansatz 130.000 €.
Dieser Punkt wird von Herrn Schatz aufrechterhalten. Seitens der Verwaltung wird eine extra ÄV hierzu erstellt.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen
- Punkt 6: Kostendeckende Bewirtschaftung im Produkt Containerstellplätze umsetzen, Mehreinnahmen 10.000 €.
Dieser Punkt wird zurückgezogen.
- Punkt 7: pauschale Minderausgaben im Produkt Schierker Feuerstein Arena um 100.000 €.
Herr Schatz teilt mit, dass er diesen Punkt nur aufrechterhalten wird, wenn er bei der Abstimmung mehrheitlich angenommen wird. Für den Fall einer mehrheitlichen Ablehnung, zieht er diesen Punkt zurück.
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
Es liegt eine Ablehnung für die Umsetzung der Punktes 7 vor, somit wird dieser Punkt zurückgezogen.
- Punkt 8: Pauschale Reduzierung des Zuschusses im Produkt Park und Garten GmbH um 25.000 €.
Dieser Punkt wird zurückgezogen.
- Punkt 9: Deckelung des Defizites im Produkt Museum auf 300.000 €.
Dieser Punkt wird zurückgezogen.
Alle gestellten Fragen zum Ergebnis- und Investitionshaushalt, als auch zur Änderungsvorlage von Herrn Schatz konnten direkt beantwortet werden.
Im Anschluss wird einzeln über den Ergebnis- und Investitionshaushalt abgestimmt:
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