Frau Leo erläutert Vorschlagsmaßnahmen und die Einsparungen zum Haushaltssicherungskonzept.

1. Vorschlag Gemeindegremien zusammenführen zu maximal 3 Ausschüssen
2. Vorschlag Erhebung einer sieben prozentigen Bettensteuer/Übernachtungssteuer
3. Vorschlag im Bereich Bäderbetriebe: zum einen die Einstellung des Saunabetriebes, zum anderen die in Rechnung Stellung der Bahn durch nicht Einhaltung einer Reservierung durch fremde schulen

Herr Schatz stellt den Änderungsantrag zur Maßnahme M19 (Citybustakt von 30 min auf 1h) vor.

Herr Linde: Es erfolgt eine Abstimmung über die Streichung der Maßnahme M19.

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 - Enthaltung

Herr Linde: Es erfolgt eine Abstimmung über die Empfehlung des Haushaltssicherungskonzeptes.