Es fehlen zwei Abschlüsse: Kammerorchester (PKOW) und Abwasserverband(WAHB). Fristsetzung zur Erstellung der fehlenden Abschlüsse bis Ende Mai.
Herr Linde: Wir haben in der letzten Sitzung mit dem Beteiligungsbericht bereits begonnen. Sie haben uns eine Zusammenfassung zum Beteiligungsbericht gegeben. Es fehlen zwei Abschlüsse und zwar des Kammerorchesters und des Abwasserverbandes, die nicht beiliegen. Ansonsten wurde uns der Beteiligungsbericht in der letzten Sitzung sehr umfassend vorgestellt. Firma für Firma, gibt es Rückfragen zum Beteiligungsbericht?
Ich hatte da noch eine Anfrage gestellt zum Thema –Spende des Kammerorchesters- an die Liebfrauenkirche, bzw. dem Kunst- und Kulturverein und gleichzeitig hat das Kammerorchester von der Stadt Wernigerode Zuschüsse erhalten, die in der Form offenbar durchgereicht wurden oder in der Form nicht nötig waren. Können wir dazu von Ihnen Informationen bekommen?
Frau Hillen: Die Frage ist ja so beantwortet worden und ist an alle zugegangen, mehr kann ich Ihnen dazu nicht sagen.
Herr Linde: Gut, das hat jeder auch gelesen, was da passiert ist.
Herr Schatz: Also mich würde auch in dem Kontext auch interessieren, ob das im Vorfeld abgestimmt war, mit den Mitgliedern des Beirates oder mit den Gesellschaftern des Kammerorchesters bzw. mit denen, die die Zuschüsse geben, die Stadt, der Landkreis, das Land, weil ich das auch, den Vorgangs insgesamt bemerkenswert finde oder ob das eine einsame Entscheidung des Geschäftsführers war und wie das von der Stadt bewertet wird.
Herr Kascha: Ergänzend zu den Abschlüssen des PKOW und des WAHB sind jetzt Fristen für die Nachreichung gesetzt worden bis Ende Mai und April. Und zu der Frage von Herrn Schatz was die Zuwendungen des PKOW an die Kulturstiftung anbelangt ist das natürlich keine einsame Entscheidung gewesen, sondern eine Entscheidung der Gesellschafter mit Gesellschafterbeschluss gewesen, was es aus meiner Sicht auch sein muss. Und wenn ich das richtig in Erinnerung habe, ergänzend zu der Anfrage hat es hierzu auch nochmal Nachbesserungen gegeben innerhalb des Gremiums, weil sich wohl auch Fragestellungen ergeben hatten, welche beantwortet werden müssen, das heißt es hat nicht gleich einen Beschluss gegeben, es hat auch Erläuterungen zu den Beschlüssen geben müssen. Erst danach sind die Beschlüsse gefasst worden von den Gesellschaftern. Da hat es erheblichen Klärungsbedarf gegeben.
Herr Baake: Frage zu den Beteiligungsberichten, wenn die dann vorliegen Ende April oder Ende Mai, werden die automatisch dem Rat vorgestellt?
Frau Hillen: Es wird erst der nächste Beteiligungsbericht dann erstellt und somit dann der nächste Abschluss dort veröffentlicht. Sie können aber gerne Einsicht nehmen in die Akten, wenn sie das möchten, aber es wird jetzt nicht nochmal eine Ergänzung des Beteiligungsberichtes geben.
Herr Baake: Wir müssen dann anfragen, wenn es nochmal erklärt werden soll.
Frau Hillen: Wenn dies gewünscht wird ja.
