Frau Piper betritt die Sitzung, es sind 30 Stadträte anwesend.
Herr Rothert sagt, dass sich am 17.06.2023 der Jahrestag der Volksaufstände in der ehemaligen DDR und dessen Niederschlagung jähren. Es wäre für ihn wünschenswert, wenn zu solchen Terminen Veranstaltungen dazu stattfinden würden.
Herr Kascha bedankt sich bei Herrn Rothert für den Hinweis und wird dies innerhalb der Verwaltung beraten.
Frau Gorr informiert über eine große Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Wernigerode, welche von Frau Brehmer, Frau Gorr und Herrn Professor Breitenborn durchgeführt wird. Sie wird zu gegebener Zeit im Stadtrat über diese Veranstaltung informieren.
Herr Stickel berichtet von einer Bürgerinitiative zur Verbesserung der Radwegeinfrastruktur vom 04.05.2022-01.06.2022 und möchte sich nach dem Bearbeitungsstand erkundigen.
Herr Kramer erklärt, dass weit über 100 Hinweise und Aufforderungen, Lob und Kritik zu der Thematik eingegangen sind, von welchen ca. Ÿ bearbeitet sind. Einige Maßnahmen werden in das Stadtentwicklungskonzept übernommen. Ein Fördermittelantrag wurde vorbereitet. Herr Kramer wird detailliert zu einem späteren Zeitpunkt darüber informieren.
Herr Hochmuth hat einige Fragen zu dem eventuellen Verkauf des Marstall-Areals. Die Fragen wurden als kleine Anfragen registriert und werden schriftlich beantwortet.
Herr Kascha erläutert, dass der Verkauf des Marstalls lediglich ein Punkt auf der Vorschlagsliste des Haushaltskonsolidierungskonzeptes ist, worüber diskutiert werden kann.
Frau Wilke möchte wissen, ob es Pläne gibt, Windräder in Landschaftsschutzgebieten in und um Wernigerode zu errichten.
Herr Kramer antwortet, dass es aktuell keine konkreten Pläne gibt, Windkraftanlagen zu errichten, da Wernigerode im Windschatten der Berge liegt.
Frau Dehler erkundigt sich, ob inzwischen eine Antwort der Bundes- oder Landesregierung des offenen Briefes der Oberbürgermeister und des Landrates bezüglich der steigenden Kosten und der Unsicherheiten der Energieversorgung eingetroffen ist. Weiterhin fragt sie, wie Wernigerode auf einen Blackout vorbereitet ist.
Herr Kascha antwortet, dass bisher keine Antwort auf den Brief eingetroffen ist.
Herr Dorff antwortet, dass die Stadt Wernigerode auf einen zweiwöchigen Stromausfall nicht vorbereitet wäre. Die Aufträge der Arbeitsgruppe zu dem Thema sind die Beschaffung von Leuchttürmen als Sammelpunkte und die Ertüchtigung des Feuerwehrgebäudes um eine Einsatzbereitschaft vorzuhalten, sowie Vorratshaltung, Regelung der Erreichbarkeit und die Nutzung von Satellitentelefonen. Die Stadt Wernigerode hat eine Dienstanweisung, in der geregelt ist, wo sich eine Notfallgruppe in diesem Falle trifft und alles Weitere berät. Die Stadt befindet sich im Aufbau der technischen Ausstattung. Voraussichtlich wird es noch mehrere Monate dauern, bis konkrete Auskünfte zu dem Thema gegeben werden können.
Frau Dehler empfiehlt die Bevölkerung zu diesem Thema miteinzubeziehen. Sie fragt, ob bezüglich der Antwort des offenen Briefs nochmal nachgefragt wurde.
Herr Kascha verneint die Frage und gibt Frau Dehler den Hinweis sich am Stadtentwicklungskonzept zu beteiligen, wenn sie miteinbezogen werden möchte.
Herr Duve berichtet, dass er bereits in der letzten Stadtratssitzung nach einer Entschuldigung aufgrund der Coronamaßnahmen gefragt hatte. Er möchte wissen wie viele Bürger und Mitarbeiter der Stadt der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterlagen, davon dauerhaft krank, geschädigt oder gestorben sind. Weiterhin fragt er, ob die Stadt Maßnahmen ergreift, Bürger zu unterstützen, welche unter dem Post-Vac-Syndrom leiden.
Herr Kascha antwortet, dass die Stadt Wernigerode die Gesetzmäßigkeiten des Bundes und des Landes ausgeführt hat und er deshalb keine Veranlassung für eine Entschuldigung sieht. Weiterhin erklärt er, dass die Stadt Wernigerode keine Daten über Erkrankungen und Impfungen sammelt, erhebt oder auswertet. Er bittet Herrn Duve sich die Informationen bei den entsprechenden Stellen einzuholen.
