Frau Hillen entschuldigt sich, denn der Beteiligungsbericht ist noch nicht einsehbar und eingestellt. Sie erörtert mit Zahlen und Fakten den 24. Beteiligungsbericht im Geschäftsjahr 2021, der geprägt durch die Corona-Krise und Pandemie ist.

Hier in Auszügen, der Beteiligungsbericht kann ein-oder angefügt werden.

Der Gewinn in den Gesellschaften liegt bei 5,7 Millionen (zu 6,4 Millionen im Vorjahr 2020). Die Stadtwerke machten 5 Millionen Gewinn, die GWW als zuverlässiger Partner 287.000€, die GSW 199.000€ mit einer 94% stationären Auslastung. Die WTG verzeichnete ca. 814.000 Übernachtungen, bei der Park und Garten GmbH ist ein Fehlbetrag von 16.000€ zu verzeichnen. Das IGZ ist mit 15.000€ im Jahresergebnis ein zuverlässiger Projektträger. Die HVB fuhren trotz Pandemiefahrplan einen Jahresüberschuss von 696.000€ ein. Die HSB liegt im Fehlbetrag mit 718.000 Fahrgästen.

Vom PKOW liegen noch keine Zahlen vor. Der Abwasserverband hat Personalprobleme, daher wurde bisher kein Jahresbericht eingereicht.

Herr Schatz berichtet von einem hohen Jahresgewinn des PKOW an die Kulturstiftung trotz Kurzarbeiterregelung und bittet um genaue Auskunft. Die Kulturkirche wird subventioniert und nutzt Gewinne, was kritisch zu sehen ist.

Frau Hillen informiert, dass der Jahresabschluss für 2021 noch nicht vorliegt und somit können noch keine Aussagen dazu getroffen werden. Nähere Informationen dazu kann sie in Abstimmung und Rücksprache mit dem OB Herrn Kascha zu einem späteren Zeitpunkt geben.

Herr Dunkel fragt generell nach den GmbH-Verträgen und wann die Zahlen für 2022 in den Prüfberichten von den Gesellschaften vorliegen.

Frau Hillen erklärt, dass die Prüfberichte der Gesellschaften laut GmbH-Gesetz bis spätestens 30.09. des Folgejahres erstellt und beschlossen sein müssen. In begründeten Ausnahmefällen ist auch eine spätere Abgabe möglich.

Wann damit zu rechnen ist, dass die Prüfberichte des PKOW und WAHB vorliegen, erfragt Herr Dunkel genauer.

Das PKOW wurde beauftragt, den Jahresabschluss 2021 bis zum Ende des 1. Quartal 2023 vorzulegen. Beim WAHB ist noch kein genauer Termin verabredet, antwortet Frau Hillen.

Das POK und der WAHB sollen bis zum 31.03.2023 den Jahresbericht vorlegen.

Herr Linde stellt eine Anfrage zu den jeweiligen Jahresabschlüssen an den Oberbürgermeister.

Der TOP Erörterung des Beteiligungsberichtes 2021 wird auf die 2.Sitzung des Wirtschafts-Digitalisierungs-und Liegenschaftsausschusses am 14.03.2023 erneut aufgenommen.

Frau Hillen verlässt um 18:05 Uhr die Sitzung.