Herr Kascha gibt folgende Termine bekannt:

Zudem informiert Herr Kascha:

-       Der Weihnachtsmarkt wurde eröffnet.

-       Die Wintersaison der Schierker Feuerstein Arena hat begonnen. Am 17.12.22 findet dort anlässlich des 5-jährigen Jubiläums ein kleiner Weihnachtsmarkt statt.

-       In der vergangenen Woche fand die Flügelübergabe im Konzerthaus Liebfrauen statt.

-       Es gibt eine Beteiligung zur Qualität und Ausrichtung des Amtsblatts. Diese ist auf der Beteiligungsplattform im Internet und im Amtsblatt selber zu finden.

-       Am 30.11.22 fand der Spatenstich zum barrierefreien Umbau des Schlossareals statt. Die Bauzeit wird 3 Jahre betragen.

-       Am 17.01.23 wird der Neujahrsempfang im Fürstlichen Marstall stattfinden. Erstmalig werden auch über den üblichen Ladungskreis hinaus 23 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wernigerode eingeladen, die normalerweise keine Einladung zum Empfang bekommen.

Herr Mau fragt, wie viele Personen in Wernigerode mit Erst- und Zweiwohnsitz gemeldet sind. Wie haben sich die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr verändert?

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Weiterhin fragt Herr Mau zur Personal- und Maschinenauslastung im Bereich der Straßenreinigung.

Herr Friedrich antwortet, dass 3 Maschinen im Einsatz sind. Die Kollegen arbeiten nach einem Dienstplan. Nach jetzigem Stand der Straßenreinigungssatzung gibt es eine 100-prozentige Auslastung.

Herr Kramer ergänzt, dass mit der Auslastung auch zu verstehen ist, dass bei Krankmeldungen teilweise der Reinigungsrhythmus für bestimmte Straßenzüge verschoben werden muss. Die Personalressourcen sind nicht ausreichend um Krankenstände zu kompensieren.

Herr Albrecht fragt:

1. Er bittet darum, dass die Wirtschaftsförderung das Gespräch mit den Betrieben sucht. Viele machen sich Sorgen wegen der erhöhten Energiekosten. Herr Albrecht hält es für wichtig Interesse zu signalisieren und möglicherweise Hilfestellung zu geben. Die Einzelhandelslandschaft sollte erhalten bleiben.

2. Wann wird in Schierke wieder ein Sparkassen-Geldautomat aufgestellt? Kann die Stadt mit der Harzsparkasse diesbezüglich Kontakt aufnehmen?

3. Wie ist der aktuelle Stadt zum Hotelneubau in der Feldstraße?

Zudem weist Herr Albrecht darauf hin, dass vor der Dentalfirma Belger in der Marktstraße die Grauwacke beschädigt ist und eine Stolpergefahr darstellt. Der Belag sollte ausgetauscht werden. Der Bereich an der Blumenuhr wird auch von Touristen gut besucht.

Herr Kascha antwortet:

1. In der kommenden Woche hat der Oberbürgermeister gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung zu einem Handwerkerstammtisch eingeladen, um auch solche Probleme zu erörtern. Zudem werden wieder Unternehmensbesuche, auch im Einzelhandel, durchgeführt. Die Wirtschaftsförderung berichtet nun monatlich in die Verwaltungsspitze, um ein Gefühl für die Fluchtaktion im Einzelhandel zu bekommen und dagegen steuern zu können.

2. Im Ortsteil Schierke gibt es ein Agreement zwischen der Volksbank und der Harzsparkasse. Der Automat der Volksbank kann auch von den Sparkassen-Kunden gebührenfrei genutzt werden.

3. Die Anfrage wird im nichtöffentlichen Teil beantwortet.

Frau Barner geht auf die Aussagen von Herrn Schatz ein. Sie begrüßt das Weihnachtsmarktkino als zusätzliches Angebot, um den Weihnachtsmarkt attraktiver zu gestalten. Eine Konkurrenz zu den Volkslichtspielen sieht Frau Barner nicht.

Frau Barner fragt zum aktuellen Stand der Einkaufsmöglichkeit im Harzblick. Die Kaufhalle ist mittlerweile geschlossen. In diesem Wohngebiet muss eine Einkaufsmöglichkeit bestehen bleiben. Frau Barner betont das altersgerechte/behindertengerechte Wohnen in diesem Gebiet. Viele dieser Menschen sind mit der Einkaufsmöglichkeit Kaufland überfordert.

Herr Kramer antwortet, dass es zum Grundstück der Kaufhalle im Harzblick keinen neuen Stand vom Eigentümer gibt. Aktuell gibt es mehrere Anfragen über Projektentwickler, die sich auf Nahversorger mit einer Verkaufsfläche von 1000 m² aufwärts beziehen. Die Grundstücksanfragen werden geprüft und die Gebiete Harzblick und oberes Hasserode mit einbezogen.

Herr Thurm ergänzt, dass es schwierig ist jemand zu finden, der einen kleinen Nahverkauf anbietet. Mit den steigenden Kosten werden kleinere Märkte immer unrentabler werden und müssen geschlossen werden. Unter 1500 m² wird kein neuer Einkaufsmarkt mehr gebaut. Man kann der Stadt keinen Vorwurf machen, dass sie nicht unterstützen würde die Immobile im Harzblick zu vermieten.

Frau Barner entgegnet, dass die Umsatzzahlen nicht schlecht waren. Sie hält es als städtische Aufgabe dafür zu sorgen, dass eine Einkaufsmöglichkeit im Harzblick besteht.

Herr Kascha betont, dass der Prozess nicht am Ende ist. Es werden weiterhin Gespräche ergebnisoffen geführt.

Frau Barner fragt zum Digitalpakt der Schulen. Es gibt nur noch 2023 die Möglichkeit Fördermittel abzurufen. Wie ist der aktuelle Stand? Ist eine Ausschreibung erfolgt und wie sind die Rückmeldungen?

Herr Kramer verweist auf die Beantwortung der Großen Anfrage. Er fasst zusammen, dass die Ausschreibungen nicht erfolgreich waren und keine Angebote eingegangen sind. Es werden jetzt drei Schulen in einer Ausschreibung zusammengefasst. Das wird momentan erarbeitet.

Frau Barner geht weiterhin darauf ein, dass das Haus der Vereine in Betrieb ist. Wie erfolgt die Vermarktung, wo können sich die Bürgerinnen und Bürger melden?

Herr Kramer informiert, dass die Abfrage vom Amt 23 gemeinsam mit dem Amt 40 bei den Vereinen durchgeführt wurde. Die Rückmeldungen werden gerade nach der Priorität abgearbeitet und Nutzungsvereinbarungen geschlossen. Anschließend wird noch einmal eine ähnliche Vermarktung vorgenommen. Bürgerinnen und Bürger können Anfragen an das Amt 23 richten.

Herr Kascha informiert, dass am 01.12.22 der US-Generalkonsul Ken Toko zu Gast in Wernigerode war und sich in das Goldene Buch der Stadt eingetragen hat.

Herr Winkelmann geht noch einmal auf die Situation mit den Einkaufsmärkten ein. Für Hasserode würde aus seiner Sicht nur der Standort Floßplatz in Frage kommen.

Zudem ist Herr Winkelmann der Meinung, dass der geplante Handwerkerstammtisch keine Sprechstunde für Einzelhändler ersetzt. Da sieht er die Kaufmannsgilde in der Pflicht. Er kritisiert, dass lange keine Versammlung mehr stattgefunden hat. Es wird eine schwierige Zeit auf den Einzelhandel zukommen.

Herr Winkelmann fragt, ob die Stadtverwaltung auch die steuerfreie 3000 € Prämie an die Mitarbeiter gezahlt hat.

Herr Radünzel antwortet, dass die öffentliche Verwaltung bisher keine tarifliche Grundlage für eine Inflationsausgleichsprämie hat und somit die Zahlung auch nicht geleistet wurde. Es ist jedoch davon auszugehen, dass eine solche Zahlung Inhalt der Tarifverhandlungen sein wird.

Herr Winkelmann fragt, wann die ersten Zahlen für den Haushaltsbeschluss 2023 kommen.

Frau Leo verweist auf die zur Verfügung gestellte Zeitschiene zur Beschlussfassung. Am 28.01.23 findet die Informationsveranstaltung zur Haushaltskonsolidierung statt. Anschließend werden die Beschlussunterlagen vorbereitet, so dass der Haushalt im März beschlossen werden kann.

Herr Schatz geht noch einmal auf die Thematik mit den Einkaufsmärkten ein. Die Stadt kann Prozesse begleiten und anschieben, aber trägt nicht die alleinige Verantwortung. Man darf das richtige Maß nicht überschreiten. Bürgerinnen und Bürger haben auch die Möglichkeit beispielsweise eine Genossenschaft zu gründen, um einen Einkaufsmarkt zu errichten.

Herr Härtel fragt:

1. Wie hat sich die Stadt Wernigerode in den vergangenen Jahren finanziell am Tierheim Derenburg beteiligt? Es ist das einzige Tierheim in der Region und die Stadt Wernigerode, als zweitgrößte Stadt im Landkreis, profitiert von der Existenz des Tierheims.

2. Aus den Medien ist häufiger zu entnehmen, dass Unternehmen und Privathaushalten von Energieversorgern kurzfristig gekündigt wird und die Grundversorger vor Ort keine neuen Verträge anbieten. Können die Stadtwerke garantieren, dass im Gemeindegebiet Wernigerode als Versorgungsgebiet jeder ein Angebot für die Grundversorgung erhält?

Zu 1.

Herr Meier antwortet, dass das Tierheim Derenburg die Fundtiere der Stadt Wernigerode aufnimmt. Für das Erbringen der Dienstleistung wurden viele Jahre 16.000 €/Jahr an das Tierheim gezählt. Andere Leistungen, z.B. Sicherstellung von Hunden, werden zusätzlich gezahlt.

Da der Tierschutzverein in finanzielle Not geraten ist, wurde der Vertrag gekündigt und die Leistung neu ausgeschrieben. Aktuell zahlt die Stadt Wernigerode 42.000 €/Jahr an das Tierheim und ist somit für das Tierheim der größte Netto-Zahler. Die Summe liegt im bundesweiten Durchschnitt.

Zu 2.

Herr Kramer antwortet, dass die Stadtwerke eine Garantie für die Aufnahme von Privathaushalten zu den normalen Konditionen in die Grundversorgung geben können.

Für Großverbraucher kann keine Garantie gegeben werden, aber bisher wurde immer eine Lösung gefunden entsprechende Konditionen anzubieten.

Es wurden viele Gesprächen mit den Stadtwerken, der Wirtschaftsförderung und den Unternehmen geführt. Die meisten Unternehmen haben in ihren Verträgen bestimmte Zeiträume abgedeckt. Herr Kramer sieht für Wernigerode keine große Gefahr, dass ein Wirtschaftsunternehmen keinen Energieversorger findet.

Herr Boks betont, dass es eine Versorgungsverpflichtung gibt. Der Fall, dass jemand nicht versorgt wird, kann nicht eintreten. Auch nicht bei Gewerbebetrieben. Es ist eine Frage der Konditionen. So sollte es auch kommuniziert werden, damit die Verunsicherung nicht weiter geschürt wird.

Herr Thurm geht auf die abgesenkten Temperaturen in der Schwimmhalle ein. Am Vormittag findet dort Schulschwimmen statt. Vielleicht kann man dort noch einmal die Temperatur nachsteuern, um vor allem für die Kinder die Situation zu verbessern. Man spart ja auch Kosten während der Schließung um Weihnachten/ Neujahr ein. Schon eine Erhöhung um 1,5 Grad schafft ein besseres Wohlgefühl.