Stand BV Kita Silstedt

Herr Sieber

* Kostenentwicklung bei dem Projekt in der Leistungsphase drei liegt vor

* Kostenberechnung erfolgte durch die Planer Ende 2021

* Kosten berechnet auf 590T€

* waren im Haushalt 2022 geplant

* bei Fördermitteln gewerkeweise Ausschreibungen (sukzessiv); Auswertung Angebote; Auswertungen werden in einem fortgeführten Budgetplan nachgehalten

* im Laufe des Jahres 2022 hat sich herausgestellt, dass Angebote deutlich über den errechneten Preisen lagen

* Konfrontation mit der Schwierigkeit, neue Kostenschätzung auf Grund des fortgeschriebenen Budgetplanes erstellt

* neue Kostenermittlung 861T€, aktuelle Schätzung nach Auswertung von rund 2/3 aller Gewerke

* alle Angebotspreise zuzüglich dem, was geschätzt wird, was noch für Innenausbau usw. kommt

* Mittel fehlen in 2022

* Planung neu in 2023

* Weiterführung der BM vor Genehmigung des Haushaltsplanes 2023 möglich

1. Laufendes Projekt, muss zu Ende gebracht werden.

2. Im Projekt stecken Fördermittel.

3. Pflichtaufgabe

* geht von einer Fertigstellung im Sommer 2023 fest aus

* Projekte, die noch nicht begonnen haben, werden zurückgestellt

* Vergleich mit Francke Schule, andere Rahmenbedingungen

* Francke Schule zu 100% aus Eigenmittel finanziert, kein Fördermittelgeber dahinter, ist GU-Vertrag gewesen

* der Generalunternehmer (GU) erbringt in der Regel sämtliche Bauleistungen für die Errichtung eines Bauwerkes, 1 Ansprechpartner, 1 Auftragnehmer, zügiger Ablauf

* Rahmenbedingungen bei Kita Silstedt durch Fördermittel, durch die Stadt, als öffentlichen Auftraggeber, ganz anders

* versucht dieses kleine Projekt als GU Auftrag zu vergeben, erfolglos

* wird von drei Organisationen geprüft keine Möglichkeit

Herr Mänz

* Stimmung im Ort ist eindeutig nicht gut

* Bauablauf dauert zu lange

* Bedenken, dass Termin der Fertigstellung nicht eingehalten werden kann

* unverständlich, dass so ein kleines Projekt vor sich hingeschoben wird

Herr Kramer

* zum Punkt Finanzierung

* Abhängigkeit vom Haushalt 2023 ist nur ein theoretisches Konstrukt

* BV Investition

* klassischer Weise wird die Kommunalaufsicht uns auffordern, keine weiteren Kredite aufzunehmen für Investitionen, die nicht durch Einnahmen abgedeckt sind

* Ausnahme davon sind immer Fortsetzungsmaßnahmen

* durch Gefährdung von Fördermittelmaßnahmen wird Defizit im Investitionshaushalt noch höher

* Haushaltsansätze, wenn Stadtrat beschlossen hat, können schon in der vorläufigen Haushaltsführung, während der Landkreis noch prüft, in Anspruch genommen werden

* nach Haushaltsrecht dürfen in der vorläufigen Haushaltsführung Fortsetzungsmaßnahmen weiterbearbeitet, ausgeschrieben und fertiggestellt werden

* oberstes Ziel: in der Frist des Fördermittelgebers alles soweit abzuschließen

* möchte Furcht vor dem Haushalt 2023 nehmen, was dieses Projekt angeht

Herr Mänz

* 17.11.22 Gespräch mit den Anwohnern aus Ahornweg, Wasserschäden aus dem Jahr Juli 2021

* Anwesend Herr Friedrich, verantwortlich für Pflanzenproduktion, und Frau Wichmann

* Festlegung: 12 m Breite zwischen Anwohner und Acker, wird im Frühjahr mit einem Blühstreifen neu bestellt

* Furche soll zwischen Grundstückseigentümern und Ackerseite gezogen werden

* Rücksprache mit Tiefbauamt über Vorschlag von Anwohner

* im neuen Baugebiet über Eichenweg, Wassergarben bzw. Behälter, in den man bei Hochwasser im Frühjahr eventuell Wasser einleiten könnte

* 06.12.22, um 17.00 Uhr im Museumshof, Einladung vom Landeshochwasserschutz Halberstadt für Anwohner aus dem Hochwasser 2017, Bereich Mühlenstraße

* dazu kommt ein Ingenieurbüro, das für den Bereich Minsleben bis an Silstedt ran alles geplant hat

* Beratung im Frühjahr unter Leitung von Herr Dietrich Maßnahme Hochwasserschutz Silstedter Bach

* dazu Projektant aus Lübeck

* Fördermittelmaßnahme

* 17.11.22 Anruf von Ortsbürgermeister Herrn Hellwig

* Information über Begehung am 18.11.22 in Silstedt, zur Ortsteilbefragung mit Vertretern der Verwaltung und Ortsteile

* Thema. integriertes Stadtentwicklungskonzept

* erstellt vom Planungsbüro, der Cima Beratung + Management GmbH

* hatte darüber keinerlei Information

* neuer Termin 29 Januar 2023 Begehung in Silstedt

Herr Kramer

* 2023 Neuaufstellung Stadtentwicklungskonzept für gesamte Stadt Wernigerode, inkl. Ortsteile

* altes Konzept seit 2004

* erst ein großes Gesamtkonzept, woraus dann kleinere erwachsen können

* Ortsteile werden einen besonderen Stellenwert einnehmen

* zu den Ortsteilen mit öffentlichen Begehungen Ende Januar, Anfang Februar

* bestimmte Dinge, die in den Ortschaften gewünscht sind, können somit besser umgesetzt werden

* Aufruf dazu an Bevölkerung, was soll verbessert, was erhalten bleiben usw.

* daraus erwachsen viele andere Themen wie z.B. Verkehrskonzept usw.

* öffentlich wird dann noch einmal aufmerksam gemacht

* Beteiligungsplattform auch online unter wernigerode-gestalten.de

Herr Mänz

* Flurbereinigungsverfahren Silstedt/Heudeber

* „Steinsweg“ – bepflanzt mit Pappeln, sind gefährdet, drohen umzufallen, werden alle zeitnah abgeholzt

* über Fördermittel neuer Weg gebaut von Silstedt bis Derenburg, ist nicht mehr für Fußgänger und Radfahrer zu sperren

* beiderseitig kommt eine Neuanpflanzung, in dieser Gemarkung ein zweiter Weg in der gleichen Länge wird bepflanzt

* Fördermittel von der EU stehen zur Verfügung, Verfahren wurde vor 12 Jahren beantragt, 88 % Fördermittel werden kommen

* am 13.12.2022 um 17:00 Uhr Weihnachtsfeier für die Ortsteile in Schierke

* am 10.12.2022 ab 14:00 Uhr Dorfweihnachten auf dem Museumshof