Bau- und Umweltausschuss:

2 Nein; 6 Enthaltungen

Herr Kramer erläutert, dass sich die Beschlussvorlage auf konkrete Einzelmaßnahmen zur Umsetzung des energiepolitischen Arbeitsprogramms 2022 bezieht. Es gibt zahlreiche Einzelmaßnahmen, die einen Wiedererkennungswert aus der Vergangenheit haben, weil sie als Daueraufgabe definiert sind, bzw. noch nicht abgearbeitet wurden. Dazu gibt es einen Änderungsvorschlag von Herrn Siegel, welchen die Verwaltung gern übernehmen würde. Laut dieser Änderungsvorlage soll die Wirksamkeit der Einzelmaßnahmen überprüft werden.

Herr Siegel begrüßt es, dass die Verwaltung die Änderungsvorlage übernimmt. Er erläutert diese.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Wernigerode beschließt die Umsetzung des aktuellen Energiepolitischen Arbeitsprogramms 2022 ff. (EPAP 2022 ff.) vorbehaltlich notwendiger Einzelbeschlüsse zu entsprechenden Einzelmaßnahmen.

Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt, die Prioritätenliste lt. Anlage auf ihre Wirksamkeit hin zu prüfen und dem Stadtrat bis spätestens 5 Monate nach Beschlussfassung dieser Vorlage, gegebenenfalls eine geänderte Prioritätenliste zum Beschluss vorzulegen.