Bau- und Umweltausschuss:

8 Ja, einstimmig

Herr Kramer erläutert, dass man den Stadträten durch Beratungen und Diskussionen zu diesem B-Plan leichte Ergänzungen, welche auch grafisch dargestellt wurden, zukommen lassen hat. Diese sind noch nicht in Stein gemeißelt. Um auf die Frage von Herrn Rahner in der Einwohnerfragestunde einzugehen, können in den nächsten Verfahrensschritten Hinweise aufgenommen und abgewogen werden. Größere Veränderungen sind jedoch nicht zu erwarten.

Herr Siegel weist darauf hin, dass es sich hierbei um einen Vorentwurf handelt und wir uns in einem sehr frühen Stadium dieses Planwerkes befinden. Dieser Bebauungsplan im Regelverfahren geht nur um Wohnbebauung. Es gibt keine touristische Nutzung. Er hofft, dass die Verwaltung die Einsprüche der Bürgerinitiative im nächsten Planungsschritt berücksichtigt. Die SPD möchte den Wald, welcher sich im südwestlichen Teil der Fläche befindet als solchen bestehen lassen. Die Fraktion stimmt dem Aufstellungsbeschluss zu.

Beschluss

1. Der Bebauungsplan Nr. 75 „Nesseltal“ wird aufgestellt.
2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB des Vorentwurfs zum Bebauungsplan Nr. 75 „Nesseltal“ i. d. F. vom 20.10.2022 wird mit der Kurzbegründung in Form einer einmonatigen Planauslage mit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung durchgeführt.
3. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wird, wird gemäß § 4 Abs. 1 BauGB frühzeitig Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planvorentwurf gegeben. Sie werden zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgefordert.