Herr Kascha bedankt sich in der letzten Sitzung des Jahres beim Stadtrat für die konstruktive Zusammenarbeit. Weiterhin informiert über:

-          das Jubiläumswochenende der Schierker Feuersteinarena vom 16.12.22 - 18.12.22

-          die Schierker Wintersportwochen vom 28.01.2023 – 19.02.2023

-          die Freigabe des 3. Bauabschnittes der L100 (Friedrichstraße) am heutigen Tage. Die Freigabeeinladung wurde durch das Ministerium für Infrastruktur vorgenommen.

-          die Freigabe des Mönchsbrunnens im Zwölfmorgental am 19.12.2022

-          die Gedenkveranstaltung zum Holocaust am 27.01.2023 an der Mahn- und Gedenkstätte

-          die Ortsbürgermeistersprechstunden für die Bürger mit Ortsbürgermeister und Herrn Kascha (am 19.12.2022 in Benzingerode; 31.01.2023 in Minsleben)

-          der Neujahrsempfang der Stadt Wernigerode im Fürstlichen Marstall am 17.01.2023

-          Ortsrundgänge am 19.01.2023, 18.02.2023 und am 19.02.2023 im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes

Herr Kramer informiert über den aktuellen Stand des Stadtentwicklungskonzeptes. Im ersten Quartal ist beabsichtigt drei Fachworkshops mit verschiedenen Themen und eine Kinder- und Jugendbeteiligung in den Schulen durchzuführen.

Herr Linde berichtet von Hauseigentümern, welche Hinweisschilder an die Fassaden bringen, mit denen sie die Nutzung des Gehwegs und die Stellplätze davor einschränken. Das Robert-Koch-Institut hat in der vergangenen Woche Stellplätze und den Gehweg des Vorwerks mit dem Hinweis „Parken und Begehen auf eigene Gefahr“ abgesperrt. Er möchte wissen, ob private Hauseigentümer das dürfen, eine Sondernutzungsgebühr fällig wird, ob sich das Ordnungsamt mit den Hauseigentümern in Verbindung setzt bzw. Ersatzmaßnahmen vornimmt und ob ein Fußgängertunnel zur Abwendung der Gefahr angebracht wäre.

Herr Dorff antwortet, dass ein Fußgängertunnel nur bedingt umsetzbar ist. Private Eigentümer können nichtöffentliche Straßen sperren, wenn eine konkrete, nicht anders abwendbare Gefahr vorliegt. Grundsätzlich sind private Eigentümer gehalten, die Gefahrenquelle zu beseitigen. Wenn das Ordnungsamt eine solche Situation feststellt, dann wird der Kontakt zum Verantwortlichen aufgenommen. In diesem Fall gilt dies nicht als Sondernutzung, sondern dient der Gefahrenabwehr.

Herr Linde ist der Meinung, dass ein Fußgängertunnel als Gerüsttunnel schnell aufgestellt werden könnte. Er findet es nicht in Ordnung, dass jedes Jahr wieder bei den selben Eigentümern die Gehwege und Stellplätze gesperrt werden. In diesem Fall muss eine langfristige und konkrete Lösung gefunden werden.

Frau Eilert berichtet von Gesprächen mit den Bewohnern des Wohngebietes Harzblick. Die Bürger haben Frau Eilert mitgeteilt, dass sie sich eine Verbesserung der Einkaufs- und Dienstleistungsmöglichkeiten wünschen würden, sowie eine qualitative Verbesserung der Spielplätze. Die Fraktion DIE LINKE. schlägt vor, im ersten Quartal des Jahres 2023 eine Einwohnerversammlung im Harzblick durchzuführen.

Herr Kascha bedankt sich bei Frau Eilert und ist offen dafür, dies im ersten Quartal durchzuführen.