- Herr Kramer informiert über das Parkseminar, welches in Zusammenarbeit mit dem Verein Gartenträume e.V. stattfindet. Er bewirbt die Veranstaltung im Lustgarten und lädt zum Besuch ein.
- Herr Kramer berichtet über Sachstand des Abrisses der Kruska-Brücke. Er erklärt, dass beim Verwaltungsgericht Magdeburg eine Sachstandsanfrage gestellt wurde. Kammertermin erst im 1. Halbjahr 2023 geplant, dadurch Rückabwicklung des Abriss-Vertrages mit der Firma.
Herr Winkelmann erkundigt sich über die Höhe der Abschlagszahlungen.
Herr Kramer erklärt, dass für Planungen 20.000 € verausgabt wurden.
Herr Winkelmann fragt nach den Fördergeldern für die Uferbefestigung.
Herr Kramer antwortet, dass die Bereiche vor und nach der Brücke erhöht werden, potentielles Hochwasser dennoch über die Brücke gelangen kann. Das Gerichtsverfahren läuft noch.
- Herr Kramer informiert über den Inhalt der Pressemitteilung zu einer weiteren Energiesparmaßnahme. Die Straßenbeleuchtung wird auf das Niveau des Nachtstandards reduziert. Die Einsparungen sollen die Mehrkosten kompensieren.
- Herr Sieber informiert über den Abschluss der Bauarbeiten am Innenhof des Rathauses und über die Neuordnung der Entwässerung.
Herr Winkelmann erkundigt sich, ob es sich bei der Baumaßnahme, lediglich um das Ableiten des Regenwassers handelte.
Herr Sieber bestätigt dies. Herr Kramer schließt sich den Ausführungen des Herrn Sieber an.
Herr Sieber berichtet über die weiteren Sanierungsmaßnahmen der Außenfassade und Innenfassade des Rathauses. Genauere Vorstellung dazu in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses.
Herr Sieber informiert über die Sanierung der Stützmauer am Internat des Landkreises und des Gehwegs des Brockenwegs in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Harz.
Herr Dr. Bosse betritt 17:50 Uhr die Ratswaage. Es sind 7 Stadträte anwesend.
- Herr Albrecht beanstandet das verbreitet bekleben von Säulen der Ampelanlagen mit Aufklebern von Magdeburger Fußballfans und bittet dies an den zuständigen Ausschuss weiterzuleiten.
Herr Kramer erklärt, dass an dem Problem bereits gearbeitet wird und die Entfernung dieser Aufkleber läuft.
Herr Winkelmann rügt das Bekleben und schließt sich Herrn Albrecht an.
- Herr Albrecht berichtet über eine Bemängelung der Bussteigkante an der Bushaltestelle Rendezvous durch den Sehbehindertenverband. Bei bestimmten Licht- und Sonnenstrahleinfällen ist die Bussteigkante nicht zu erkennen und es sind bereits Passanten gestürzt.
- Herr Albrecht erkundigt sich über den Zweck einer provisorischen Ampelanlage an der Feuerwehr.
Herr Kramer erklärt, dass sich die Stadt in einem Diskurs mit der LSBB zur Erneuerung der Beleuchtung der Ampelanlage des Altstadtkreisels befindet. Warten auf Entscheidung des Landkreises als Genehmigungsbehörde über eine Vollsperrung oder Teilsperrung.
- Herr Albrecht erkundigt sich zum Totholz auf dem Winterberg und ob dieses beräumt werden soll.
Herr Kramer erklärt, dass das Totholz auf dem Stadtgebiet wird von der Stadt beräumt, jenes auf Privateigentum ist vom jeweiligen Waldbesitzer zu beräumen.
- Herr Winkelmann erkundigt sich nochmals zur provisorischen Ampelanlage an der Feuerwehr und möchte den genauen Zeitraum der Sperrung wissen. Er äußert Bedenken im Hinblick auf den Tourismus.
Herr Kramer kann den genauen Zeitraum nicht benennen und stellt eine zeitnahe Stellungnahme der Stadt in Aussicht.
- Herr Jörn weist auf eine Rillenbildung auf dem Schotterrandstreifen in der Oberen Weinbergstraße und eine nötige Behebung dieses Sachstandes hin.
Herr Kramer spricht über die Erschließung dieses Wohngebietes und der dortigen Wohnbebauung. Stadt spricht mit den Stadtwerken über eine Kostenteilung der Erschließung. Er meint ein schnelles Beheben der Schäden mit Schotter sein möglich. Ein Ausbau der Straße ist im Rahmen der Erschließung geplant.
- Herr Winkelmann informiert über einen Vortrag des Staatssekretärs in Halberstadt zum Thema Chancen für Sachsen-Anhalt und speziell des Harzkreises durch die Ansiedlung von Intel. Einladung an den Staatssekretär nach Wernigerode zur Besprechung mit dem Stadtrat, welche Möglichkeiten für Wernigerode bestehen.
Herr Kramer greift Ausführungen von Herrn Winkelmann auf und führt diese weiter aus.
- Herr Winkelmann erkundigt sich zum Stand des Centers und den Kosten.
Herr Sieber äußert sich zur Sachlage und gibt an, dass die Stadt über den veranschlagten Kosten liegt. Er sagt aus, dass mittels Fördermittel und Straßenausbaubeiträgen das Budget erhöht werden konnte. Dank an Herr Mendritzki für den Zugang zu den entsprechenden Fördertöpfen.
Herr Winkelmann erkundigt sich nach der Höhe der Bausumme.
Herr Sieber nimmt die Frage auf und bestätigt die bestehende Summe.
Herr Albrecht fragt an Herrn Mendritzki gewandt, ob das Nachfolgeprogramm für „Soziale Stadt“ an dieser Stelle greift.
Herr Mendritzki erklärt, dass dies so sei.
Herr Kramer und Herr Sieber erklären, dass der Abschluss bis Ende 2023 geplant ist.
- Herr Dr. Bosse erkundigt sich zu einer Aufstockung von Fördermitteln durch das LVwA um eine Preissteigerung zu decken. Er nennt das Beispiel Kita Silstedt.
Herr Kramer erklärt, dass laut dem Land Preisgleitklauseln nicht förderfähig sind.
Herr Sieber sagt aus, dass ein Antrag auf Erhöhung der Zuwendung abgewiesen wurde. Der Zuwendungszeitraum wird unabhängig vom Antrag verlängert.
Herr Dr. Bosse fragt, ob die Verlängerung auf für das Vorhaben Bürgerpark und andere Vorhaben gilt.
Herr Sieber erklärt, dass für das Vorhaben Bürgerpark ein Antrag auf Erhöhung der Fördermittel und Verlängerung des Zuwendungszeitraums gestellt wurde. Dieser ist in Bearbeitung.
- Herr Albrecht kritisiert, dass der Beschluss über die Ablehnung des Verkaufs des Ochsenteichgeländes aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung an die Öffentlichkeit gelangte.
