Seitens der Ausschussmitglieder gibt es keinen Änderungsbedarf in Bezug auf die Tagesordnung.

Laut Herrn Winkelmann hat es den Eindruck, dass die Tagesordnungen der Ausschusssitzungen immer kürzer werden und keine wichtigen Themen mehr darauf stehen. Er fragt nach, woran dies liegt.

Herr Dorff teilt mit, dass die Ausschussitzungen früher auch schon ausgefallen sind, wenn keine Themen auf der Tagesordnung standen. Da derzeit kaum Beschlussvorlagen im Geschäftsgang sind, die den Ordnungsausschuss betreffen, wird durch die Sitzungen trotzdem die Möglichkeit zur Diskussion gegeben.

Da kein Änderungsbedarf besteht, wird die vorliegende Tagesordnung einstimmig bestätigt.