Änderungsvorlagen:

033/01/2022 B90/GRÜNEN

033/02/2022 Herr Szepat

Herr Siegel erläutert die Beschlussvorlage. Die beiden Änderungsanträge zu der Vorlage beinhalten sehr detailliert dargestellte Formulierungen, welches er als nicht sehr zielführend erachtet. Er bittet um Verweisung in die Ausschüsse.

Herr Szepat erläutert seine Änderungsvorlage.

Herr Mau berichtet über den Werdegang zum Änderungsantrag der Fraktion B90/GRÜNEN.

Herr Winkelmann begrüßt die Verweisung der Beschlussvorlage in die Ausschüsse. Er berichtet, dass Herr Kramer bereits im Vorfeld um eine Sitzung zu der Thematik gebeten wurde, welche noch vor dem nächsten Bauausschuss stattfinden soll. Die Planer und Architekten, die in den letzten Jahren aktiv in der Stadt zu tun hatten und sich mit den Problemen der bestehenden Altstadtsatzung auskennen, sollten beratend zur Seite stehen.

Herr Linde stellt den Antrag auf Abbruch der Diskussion.

Herr Kramer regt an, ein Fachgremium zu der Thematik einzurichten. Er möchte Planungssicherheit für die Bürger schaffen. Die Städte im Landkreis Harz sollten vergleichbare Regelungen haben. Herr Kramer möchte in den Ausschüssen detaillierter darüber diskutieren.

Frau Wetzel ist gegen den Abbruch der Diskussion. Sie merkt an, dass auf der Beschlussvorlage lediglich der Bau- und Umweltausschuss als beratendes Gremium aufgelistet ist. Wenn die Vorlage auch in anderen Ausschüssen beraten werden soll, müsste diese ergänzt werden.

Frau Dr. Tschäpe weist darauf hin, dass sich jeder Ausschussvorsitzende die Vorlage auf seine Tagesordnung holen kann.

Der Antrag auf Abbruch der Diskussion wird zur Abstimmung gestellt.

Der Antrag auf Verweisung der Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.