Frau Leo erläutert den Investitions- und Ergebnisplan kurz, zudem weist sie auf Änderungen des vorliegenden Haushaltsplanes hin. Sie analysiert die voraussichtliche Planung bis 2025 und informiert über die Problematik dieser langfristigen Planung.
Herr Winkelmann ergänzt, dass der Haushaltsplan in den Jahren 2017 und 2018 positiv abgeschlossen wurde. Er sieht die schwierige Ausgangssituation, die kommende Entwicklung richtig einzuschätzen, besonders im Gewerbesteuerbereich. Er möchte wissen, wie die Planung in diesem Bereich erfolgt ist.
Frau Leo gibt Auskunft über die Planungen für die einzelnen Haushaltsjahre. Grundsätzlich wird im Bereich der Gewerbesteuer vorsichtig geplant. Es besteht die Schwierigkeit vor allem in der Berücksichtigung der Jahresergebnisse aus Vorvorjahren, die meist zu unvorhergesehenen Änderungen in beide Richtungen führen können.
Herr Thurm fragt zum Verschuldungsgrad und zum Verschuldungsgrad pro Einwohner nach.
Frau Leo erläutert zum Verschuldungsgrad und informiert, dass der Verschuldungsgrad je Einwohner im Durchschnitt des Landes liegt und noch von der Stadt finanzierbar ist.
Herr Jörn möchte wissen, ob entsprechende Grundstücksverkäufe berücksichtigt wurden.
Frau Leo bestätigt dies.
Frau Wetzel fragt zum Saldo bei den Baumaßnahmen. Sie möchte wissen, ob bereits begonnene Baumaßnahmen und geplante Baumaßnahmen enthalten sind. Frau Wetzel fragt, welche Möglichkeiten die Stadträte zur Entscheidung haben.
Frau Leo informiert zu den vorliegenden Zahlen und ergänzt, dass bereits weitreichende Kürzungen durch die Verwaltung erfolgt sind. Sie bestätigt, dass die Stadträte entscheiden, welche Ausgaben notwendig sind.
Herr Kramer bestätigt ebenfalls, dass umfangreiche Kürzungen innerhalb der Verwaltung erfolgt sind. Er berichtet, dass Anmeldungen der Fachämter im Investitionshaushalt verwaltungsintern bereits um ca. 5 Mio. € gekürzt wurden. Weiterhin erläutert er, dass die vorliegenden Zahlen eine Empfehlung für das Notwendigste sind und es sich im Wesentlichen um Fortsetzungsmaßnahmen handelt.
Herr Siegel sieht die steigende Verschuldung, findet sie jedoch als angemessen. Er begrüßt den Hinweis von Frau Leo auf Risiken und bittet, den Fokus und die Perspektive der Stadt weiter auf die Industrie beizubehalten. Er befürwortet den wirtschaftlichen Mix der Stadt und weist auf die weitere Wichtigkeit von Wirtschaftsförderung und Ansiedlungspolitik hin. Herr Siegel sieht einen soliden Haushalt. Abschließend möchte er wissen, warum Buchgewinne für Nesseltalgrundstücke eingebucht sind.
Frau Leo antwortet, dass es sich hier um die Buchgewinne für den Küchengarten handelt und im Vorbericht dazu eine Korrektur erfolgt ist.
Herr Siegel möchte wissen, warum die Straßenausbaubeiträge erst eingebucht und anschließend ausgebucht werden.
Frau Leo erläutert, dass die Ausweisung der Straßenausbaubeiträge und die Verfahrensweise der haushälterischen Darstellung durch das Landesgesetz vorgeschrieben ist.
