Frau Barner führt in die Beschlussvorlage ein. Herr Dorff führt aus, dass die Stadt Wernigerode in der jetzigen Form einen ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalt besitzt. Er bittet die Ausschussmitglieder um ihre Zustimmung.

Wie jedes Jahr haben die Ausschussmitglieder Einsicht in den Haushalt des Amtes für Schule, Kultur und Sport genommen. Zunächst beantwortet Frau Lisowski Herrn Thurm die beiden Anfragen, die sich aus der Einsichtnahme ergeben haben. Sie führt zur ersten Frage nach der Anzahl der jährlichen Ausleihen und der Anzahl der Veranstaltungen aus, dass es nachfolgende Besuchszahlen gab:

2019 35.300 Besucher

2020 20.500 Besucher (Corona bedingt)

2021 24.400 Besucher

Folgende Entleihungen gab es:

2019 89.000 Medien

2020 86.100 Medien

2021  84.300 Medien

An E-Medien wurden entliehen:

2019 13.200 Stück

2020 15.300 Stück

2021 15.800 Stück

Was die Neuanmeldungen betrifft, so gab es

2019 432 Neuanmeldungen

2020 346 Neuanmeldungen

2021 367 Neuanmeldungen

Es gab 156 Veranstaltungen 2019, 122 Veranstaltungen 2020 und 115 Veranstaltungen 2021.

Herr Schulze und Frau Dr. Wagner haben sich den Haushalt für die Kultur angeschaut. Herr Schulze findet, dass sehr verantwortungsvoll geplant wurde. Die leichten Erhöhungen waren begründet und auch notwendig. Frau Dr. Wagner stimmt Herrn Schulze zu.

Frau Lande führt zum Haushalt der Grundschulen aus, dass es nur sehr geringfügige Steigerungen gibt. Die Einnahmen erhöhen sich durch höhere Mieteinnahmen der Oskar Kämmer Grundschule im Harzblick. Sie hat keine Auffälligkeiten entdeckt.

Frau Barner findet ebenfalls, dass der Haushalt für die Grundschulen sehr gut geplant ist. Die im Finanzhaushalt geplanten Ausstattungsmittel für die Grundschule Francke und die Mensa der Grundschule Diesterweg sind nachvollziehbar.

Herr Schönfelder und Frau Barner haben zum Haushalt Sport zu berichten, dass auch dort alle Mehrkosten gut begründet werden konnten. Die Mehrkosten resultieren aus der Beseitigung des Schädlingsbefalls (Engerlinge) im Sportforum sowie die notwendigen Baumfällungen mit Ausgleichspflanzung auf dem Sportplatz in Reddeber.

Herr Schönfelder erklärt, dass er dem Gesamthaushalt zwar nicht zustimmen kann, allerdings dem Bereich Schule, Kultur und Sport.

Herr Thurm erklärt, dass die Fraktion Die LINKE zur Abstimmung über den Gesamthaushalt Änderungsvorschläge einreichen sollte.

Zur 2. Frage von Herrn Thurm kann Frau Lisowski berichten, dass die Schwimmhalle 2018 einen Kostendeckungsgrad von 42,37 % hatte. 2020 waren es 40,5 %. 2020 aufgrund von Corona und notwendigen Sanierungen immerhin noch 18,9 %. Der Zuschussbedarf 2020 betrug für die Schwimmhalle 600.000 €.

Beim Waldhofbad ist der Kostendeckungsgrad immer in Abhängigkeit zum Sommerwetter zu sehen. 2018 waren es 24,75 %, 2019 21,7 % und 2020 17,05 %.

Frau Walter hat eine Anfrage ihrer Fraktion zu den im Haushalt eingeplanten Mehrkosten von 300.000 € für die Stadt.

Herr Dorff antwortet, dass es dazu bereits eine Anfrage von Herrn Linde gab.

Herr Kramer führt weiter aus, dass sich die 300.000 € folgendermaßen zusammensetzen.

100.000 € beträgt der Eigenanteil für den Einbau der Lüftungsanlage. Weiterhin muss ein Regenrückhaltebecken gebaut werden. Zudem sind dort die Mehrkosten enthalten, die durch die Entsorgung von kontaminiertem Erdaushub entstanden sind. Im PPP-Vertrag ist vereinbart, dass alles, was an Mehrkosten anfällt, durch die Stadt zu tragen ist. Etwas Luft besteht in den 300.000 € noch für unvorhersehbare Dinge.

Weiter fragt Frau Walter, wofür die im Finanzhaushalt eingestellten 25.000 € für den Klint genau sind.

Herr Dorff antwortet, dass am Bestandsgebäude Sanierungen notwendig sind. Allein die Fassadensanierung wird mit ca. 500.000 geschätzt. Die 25.000 € sollen dafür aufgewendet werden, belastbare Zahlen für eine spätere Sanierung vorzulegen, auch im Hinblick auf einen möglichen Verbindungsbau, der noch eines Grundsatzbeschlusses bedarf.

19:00 Uhr Herr Thurm hat die Sitzung verlassen. Es sind noch 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Die Abstimmung über den Haushalt erfolgt nur für den Bereich des Amtes für Schule, Kultur und Sport.