Herr Linde weist darauf hin, dass nur die Haushalte des Bereichs Liegenschaften und der Wirtschaftsförderung vorgestellt werden.

Herr Sieber erläutert, dass im Amt 23 bei der Wertstellung das Produkt „Unvorhergesehenes“ geplant worden ist. Das hat den Hintergrund, dass zu Beginn eines jeden Jahres nicht absehbar ist wo größere Reparaturen anfallen oder z. B. eine Heizung ausfällt oder eine Dachsanierung nötig wird. Er nennt Beispiele: u. a. ein Wasserschaden im Obdachlosenasyl und die Notwendigkeit des Austausches von Feuerlöschern in Schulen.

Herr Dunkel möchte wissen, wo im Gegenzug dafür die Einnahmen aus Versicherungen zu verzeichnen sind - um sie ggf. gegen die genannten Kosten aufrechnen zu können.

Herrn Schatz verwundert es, dass die Kosten zur Unterhaltung der Grundstücke in jedem einzelnen Produkt geplant sind und dann nochmal jetzt im Gebäudemanagement erscheinen.

Herr Kramer sagt, dass bei einigen Maßnahmen noch nicht alles bereinigt ist, so z. B. beim Altstadtkreisel.

Herr Dunkel möchte wissen, wer über den Umfang der Maßnahmen z. B. bei der Sanierung der Schwimmhalle entscheidet.

Herr Sieber erläutert, dass es sich dabei um einen Prozess handelt der mehrere Arbeitsebenen durchläuft. Letztendlich werden die konkreten Entscheidungen in der D-Runde getroffen.

Herr Kramer erläutert, dass für den Erwerb von Grundstücken in Schierke und für Ausgleichs- und Ersatzflächen Pauschalen eingestellt wurden.

Frau Walther-Nachtmann erläutert die Haushaltsplanung des Bereichs Wirtschaftsförderung, insbesondere die Einnahmen aus den Verkäufen von Gewerbegrundstücken. Hierfür wurden 150.000 Euro eingestellt, wobei bereits jetzt festgestellt werden kann, dass dieser Betrag übererfüllt wird.  Verhandlungen mit Investoren können aus den verschiedensten Gründen scheitern - oftmals durch fehlende Finanzierungen. Somit wird ein Betrag geplant, der dem Haushalt garantiert zur Verfügung gestellt wird.

Sodann stellt Herr Linde die Beschlussvorlage zur Abstimmung: