Änderungsvorlagen:

102/01/2021 (Herr Schatz)

Wirtschafts-, Digitalisierungs- und Liegenschaftsausschuss:

102/01/2021: 8 Ja

102/2021: 8 Ja

Herr Prof. Dr. Willingmann betritt den Sitzungssaal. Es sind 31 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Herr Schatz erklärt, dass er seine eingebrachte Änderungsvorlage102/01/2021 zurück ziehen möchte.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Einführung eines digitalen Meldewesens als Änderung des § 6 (2) wie folgt:

Die Meldung der Daten erfolgt digital über das durch die Wernigerode Tourismus GmbH benannte Kurbeitragsabrechnungssystem. Ausnahmen können für eine Übergangszeit von 12 Monaten ab Veröffentlichung der Satzung durch die Wernigerode Tourismus GmbH auf Antrag genehmigt werden.