Herr Dr. Bosse betritt den Sitzungssaal. Es sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Gaffert informiert die Stadträte, dass Frau Hofmann die neue Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wernigerode ist.
Er gibt folgende Termine bekannt:
- 03.10.2021 Veranstaltung vom Harzklub auf dem Brocken
17:00 Uhr Festkonzert Sylvestrikirche
19:00 Uhr Deutschland singt auf dem Marktplatz
- 05.10.2021 Bürgerpreisverleihung der Hospitälerstiftung in der Sylvestrikirche
- 07.10.2021 15:00 Uhr Feierstunde anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Schwimmhalle
- 13.10.2021 Verleihung Wissenschaftspreis der Stadtwerkestiftung Wernigerode
- 16.10.2021-24.10.2021 Festwoche „900 Jahre Ersterwähnung Wernigerode“
- 27.10.2021-31.10.2021 Schokoladenfestival „Schoko-Zeit“
- 01.11.2021 Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, verlegt vom 18.10.2021
Herr Gaffert äußert seinen Unmut über die wenigen Rückmeldungen der Stadträte bezüglich des Workshops Schierke. Aufgrund der geringen Teilnehmerzahl wurde dieser ein weiteres Mal abgesagt.
Er informiert über eine Impfkampagne in Wernigerode vom 16.09.2021-28.09.2021. Für jede Impfung gab es eine kostenlose Fahrt mit dem Riesenrad. 364 Menschen wurden in dieser Zeit geimpft.
Ab dem 11.10.2021 werden Corona-Tests kostenpflichtig. Die Kosten dafür sind noch nicht genau bekannt. Sie sollen aber landkreisweit einheitlich sein und sich im mittleren zweistelligen Bereich befinden.
Herr Kramer teilt mit, dass sich die Verwaltung momentan in der Vermarktungsphase zu den kleineren Baugrundstücken „Am Küchengarten“ befindet. Ein Höchstgebot kann bis zum 18.10.2021 abgegeben werden. Im November wird die Vermarktung für die größeren Flächen für den Projektentwickler veröffentlicht werden.
Die Schierker Feuerstein Arena hat die bisher erfolgreichste Saison gefahren. Es sollen außerhalb der Ferien und vor Beginn der Wintersaison montags und dienstags Ruhetage eingeführt werden.
Zum Citybusverkehr Wernigerode und der partnerschaftlichen Finanzierung mit dem Landkreis möchte Herr Kramer berichten, dass eine 1/3 – 2/3-Vereinbarung am 12.08.2021 unterschrieben und nicht gekündigt wurde. Für das Jahr 2022 besteht ein gültiger Vertrag, eine Änderung dieser Finanzierung muss erst für das Jahr 2023 beraten werden.
Frau Wetzel kann die Enttäuschung von Herrn Gaffert bezüglich des Nichtstattfindens des Workshops Schierke verstehen, bittet aber darum, eine andere Möglichkeit zu finden, um diesen nachzuholen.
Sie fragt wie die Versorgung der Bürger, welche auf gelbe Säcke angewiesen sind, mit solchen gewährleistet wird. Des Weiteren möchte sie wissen, wie die Verwaltung mit nicht zugelassenen, aufgehängten Wahlplakaten umgeht und ob die Möglichkeit besteht Forderungen an die Parteien zu stellen, die diese Plakate gehängt haben. Frau Wetzels dritte Frage bezieht sich auf die Anfrage von Herrn Rahner zum Parken im Nesseltal. Wann wird die Entfernung des Schildes gefordert und welche rechtlichen Konsequenzen ergeben sich für den Aufsteller? Sie befürchtet, dass ein Gewohnheitsrecht entstehen könnte, wenn das Parken dort zu lange geduldet wird.
Herr Dorff antwortet, dass sich gelbe Säcke über die ENWI beschafft werden können. In der Bürgerinfo werden keine gelben Säcke mehr vergeben, da diese oft in großen Mengen entwendet und zweckentfremdet wurden.
Die Falschplakatierungen sind der Verwaltung bisher nicht bekannt gewesen. Über einen Hinweis, um welche Partei es sich handelt, wäre er dankbar.
Herr Kramer berichtet, dass alle Fahrzeuge, die auf der Grünfläche neben der Fläche stehen zunächst erstmal geduldet werden, bis eine entsprechende Übereinkunft gefunden wird. Es liegt im Ermessen der Stadt das Parken dort zu gestatten, da es sich um ein städtisches Grundstück handelt. Es wurde jedoch seitens der Stadt nichts zum Parken hergerichtet und auch keine Genehmigungen erteilt, dort bauliche Maßnahmen vorzunehmen oder Schilder aufzustellen. Es werden weitere Gespräche zu dieser Problematik stattfinden um eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Frau Wetzel fragt ob dadurch ein Gewohnheitsrecht entstehen könnte, wenn die Duldung der dort parkenden Autos zu lang anhält.
Herr Kramer kann das vollständig ausschließen. Es wurde eine temporäre Duldung angeboten, woraus sich jedoch keine weiteren Ansprüche ableiten lassen werden.
Herr Mänz hat eine Frage zum weiteren Werdegang des Erweiterungsbaus der Kita Silstedt. Die Anfrage wurde als kleine Anfrage registriert und wird schriftlich beantwortet.
Herr Mänz dankt dem Bauhof, dass alle Absprachen bezüglich des Kindergartens erfüllt wurden.
Weiterhin bittet er die Stadt erneut, den Jugendlichen, die 2022 ihre Jugendweihefeier im Marstall durchführen möchten, um finanzielle Unterstützung.
Der neu errichtete Radweg von Silstedt nach Derenburg ist wie erwartet teurer geworden und war der Meinung von Herrn Mänz nach eine Fehlentscheidung.
Am 11.12.2021 wird in Silstedt die Dorf-Weihnacht wieder beginnen.
Herr Schatz möchte daran erinnern, dass die Beschlussvorlage 016/2020 nach wie vor im Geschäftsgang ist, welche die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Ortsentwicklung Schierkes beinhaltet. Er bittet darum, den Stadtrat darüber abstimmen zu lassen, bevor die Verwaltung weiter Maßnahmen zur Ortsentwicklung erarbeitet.
Er fragt, ob er die Ausführungen von Herrn Kramer zur Finanzierung des Citybusverkehrs richtig verstanden hat. Der Beschluss des Kreistages muss vom Wernigeröder Stadtrat nicht erwidert werden mit einem eignen Beschluss, da die bestehende Vereinbarung nicht fristgemäß gekündigt wurde.
Herr Kramer bestätigt dies.
Herr Schatz hofft, dass die Qualität des Citybusses nicht darunter leiden wird.
Frau Barner kritisiert, dass sich dazu entschieden wurde den Workshop Schierke abzusagen und bittet die Verwaltung darum, darüber nachzudenken, ob zumindest die 7 Stadträte die zugesagt haben, mit einbezogen werden können.
Des Weiteren fragt sie wie der bauliche Stand der neuen Attraktion im Bürgerpark ist.
Herr Sieber antwortet, dass die Planung weit fortgeschritten ist. Die Zusammenstellung der Ausschreibungsunterlagen wird zeitnah erwartet. Erst werden Erdarbeiten und dann Stahlbauarbeiten durchgeführt. Vor Einbruch des Winters sollen noch die Gründungsarbeiten vorgenommen werden. Das Bauwerk wird nach der Winterzeit errichtet.
