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Herr Kramer informiert:

-       Der Arbeitsstab Schierke hat mehrfach zusammengesessen. Am kommenden Freitag werden die finalen Abstimmungen zur Einladung zum Workshop getroffen.

-       Auf Nachfrage von Herrn Albrecht berichtet Herr Kramer zu den FFH Gebieten. Es gibt die mündliche Aussage von Herrn Ministerpräsident Haseloff, dass es dazu keinen Kabinettsbeschluss geben soll. Inwieweit dieses Verfahren dann offiziell noch weitergeführt wird, kann er nicht sagen. Es wird dennoch weiter an den Stellungnahmen gearbeitet.

-       Auf Nachfrage von Frau Barner, informiert Herr Kramer, dass das formelle Verfahren zur Übergabe der Planungsleistungen Schierke abgeschlossen ist. Die Kommunalaufsicht hat bestätigt. Die Mittel stehen zur Verfügung. Jetzt muss noch der Zugriff auf die Unterlagen gewährt werden.

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Beschluss
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