Änderungsvorlagen:
031/01/2021 (Verwaltung)
031/02/2021 (Verwaltung)
Zur Vorlage wurde in den vorangegangenen Ausschusssitzungen wie folgt abgestimmt:
Bau- und Umweltausschuss 7 Ja-Stimmen
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss 5 Ja-Stimmen
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport 9 Ja-Stimmen
Herr Kramer erläutert die Beschlussvorlage und die Änderungsvorlagen.
Frau Wetzel bedankt sich für die Beantwortung des umfangreichen Fragekatalogs. Im Zuge des Stadtteilentwicklungskonzeptes sollte auch die Weiterentwicklung der ehemaligen Kleingartenanlage Nesseltal intensiver besprochen werden. Wie ist der Zeithorizont für die nächsten Entwicklungen bezüglich des B-Plans/Flächennutzungsplans Nesseltal? Zudem führt sie auf, dass die Einwohner im Stadtgebiet Hasserode als Schwerpunkte den Zustand der Fuß- und Radwege und die Nahversorgung genannt haben. Viele Einwohner betonen, dass Hasserode grün ist und das auch bleiben sollte. Sie wünscht sich, dass wir die finanzielle Kraft hätten viele Dinge aus dem Konzept umzusetzen.
Zudem fragt sie, ob die Verwaltung plant einen Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen, der den Eigentümern Hilfestellung geben kann?
Herr Kramer antwortet, dass bewusst eine allgemeine Formulierung gewählt wurde, um im Konzept flexibel zu bleiben. Für jedes Schwerpunktthema wird es im Einzelnen einen Stadtratsbeschluss und eine Öffentlichkeitsbeteiligung geben. Für die Nahversorgung kommen verschiedene Standorte in Betracht. Bezüglich der Nachnutzung Kinderklinik stehen wir in Kontakt mit dem Harzklinikum. Eigentümern, ob privat oder gewerblich, soll Unterstützung bei den Formalitäten mit an die Hand gegeben werden. Dies wird allerdings auch zunehmend mit jedem Bebauungsplanverfahren/Bauwunsch mehr Zeit in Anspruch nehmen.
Herr Gaffert ergänzt, dass sich durch die demografische Entwicklung zunehmend einige Menschen aus dem Bereich Hasserode um ihr großes Grundstück sorgen. Er schlägt vor die Flächen von oben zu betrachten und gegebenenfalls den Schritt zu wagen Möglichkeiten des Bebauens zu schaffen. Die Nachfrage nach Grundstücken für den Eigenheimbau ist groß. An den Randgebieten von Wernigerode gibt es nicht viele Möglichkeiten neue Baugebiete auszuweisen. Demnach wäre eine Flächenverdichtung in der Stadt eine sinnvolle Variante.
Herr Schatz unterstützt, auch im Namen seiner Fraktion, den Vorschlag von Herrn Gaffert.
Zur Beschlussvorlage informiert er, dass die Änderungsvorlage 031/02/2021 in der Fraktion zu vielen Fragen geführt hat.
Herr Winkelmann berichtet, dass auch im Bauausschuss bereits thematisiert wurde, dass einzelne Personen ihre Grundstücke in zweiter Reihe bebauen wollen. Aus seiner Sicht müsste es Aufgabe der Stadt sein mit den Eigentümern der Grundstücke zu sprechen und ihnen zu verdeutlichen, dass dies nur mit einer gemeinsamen Lösung funktioniert. Hier sollten auch die Eigentümer der benachbarten Grundstücke mit eingebunden werden. Die Entstehung eines einzelnen Grundstückes in zweiter Reihe hält er für zu kleinteilig. Dies bringt uns nicht weiter. Die Stadt sollte die Initiative ergreifen.
Die Beschlussvorlage 031/2021 wird in Form der Änderungsvorlagen 031/01/2021 und 031/02/2021 zur Abstimmung gestellt.
