Herr Radünzel führt aus, dass die Bekanntmachungen auch weiterhin in Schaukästen und im Amtsblatt veröffentlicht werden sollen, die Rechtswirksamkeit findet aber nur im Internet statt.

Frau Barner merkt an, Rechtswirksamkeit ist sehr gut, sie bittet darum, keine Ausdrücke wie z.B. „sofern zeitlich möglich“ mit darin aufnehmen, sondern feste Formulierungen zu verwenden.

Die SPD-Fraktion merkt an, dass die Änderungsvorlage 003/04/2021 zurückgezogen wird, durch die heutige Aufklärung in der Sitzung.

• Änderungsvorlage 003/01/2021, Verfasser Herr Schatz

Stimmen dafür: 7; Stimmen dagegen: 0; Stimmenthaltungen: 1

• Änderungsvorlage 003/02/2021 übernommen, (Verfasser: Herr Radünzel)

• Änderungsvorlage 003/03/2021, Verfasser Frau Wetzel

Abstimmungsergebnis: Stimmen dafür: 2, Stimmen dagegen: 3, Stimmenthaltungen: 3

• Änderungsvorlage 003/ 04/ 2021 zurückgezogen, Verfasser: Herr Müller

Abstimmungsergebnis gesamte Vorlage:

Stimmen dafür: 5; Stimmen dagegen: 0; Stimmenthaltungen: 3

Beschluss   003/2021