Änderungsvorlagen:

092/01/2020 (Frau Wetzel)

092/02/2020 (Frau Wetzel)

092/03/2020 (Verwaltung)

092/04/2020 (Herr Schatz)

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

092/2020: 5 Ja, 1 Nein

092/01/2020: 2 Ja, 4 Nein

092/02/2020: 2 Ja, 4 Nein

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

092/2020: 7 Ja, 1 Enthaltung

092/01/2020: wurde zurück gezogen

092/02/2020: 2 Ja, 5 Nein; 1 Enthaltung

092/04/2020: 3 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung

Herr Dorff erläutert die Beschlussvorlage.

Frau Wetzel erläutert die Änderungsvorlage 092/01/2020 und erklärt, dass diese bestehen bleibt.

Herr Schatz erläutet die von ihm eingebrachte Änderungsvorlage 092/04/2020.

Frau Wetzel erläutert die Änderungsvorlage 092/02/2020.

Herr Dorff spricht sich gegen die Änderungsvorlagen von Frau Wetzel und Herrn Schatz aus.

Frau Wetzel erklärt, warum die Änderungsvorlage 092/01/20 im Finanzausschuss zurückgezogen wurde. In der Änderungsvorlage 092/03/2020 standen fälschlicherweise 2,50 €. Es waren aber eigentlich 3,00 € gemeint. Frau Wetzel hatte die 2,50 € als Kompromiss angesehen.

Die Vorlage 092/01/2020 wird zur Abstimmung gestellt:

Die Vorlage 092/02/2020 wird zur Abstimmung gestellt:

Die Vorlage 092/04/2020 wird zur Abstimmung gestellt:

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Entgeltordnung für das Harzmuseum.