Frau Leo führt in die Beschlussvorlage 010/2021 „Haushaltssatzung 2021 (kommunalaufsichtliche Entscheidung vom 28.01.2021) – Beitrittsbeschluss“ ein.

Hierzu teilt sie mit, dass der Ergebnisplan normalerweise beanstandet worden wäre, aufgrund der Pandemie Auswirkungen allerdings ein Erlass des Landes die Genehmigung erlaubt. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorangetrieben werden muss, bei dem auch die Steuerhebesätze zu berücksichtigen sind.

Im Investitionshaushalt wurde die Kreditgenehmigung um 281,5 TEUR versagt, die nunmehr aus dem Planansatz im Produkt Kita Harzblick gekürzt worden sind. Der Beitrittsbeschluss berücksichtigt diese Kürzung.

Aufgrund keiner weiteren Diskussion, wurde direkt über die BV abgestimmt.

Beschluss