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TOP:

Ö 5

Sitzung:

Gremium:

Datum:

Mo, 18.01.2021

Uhrzeit:

17:30 - 20:10

Anlass:

Sitzung

Raum:

Rathaus Großer Sitzungssaal

Herr Sieber stellt den neuen Hauptamtsleiter, Herrn Radünzel, vor und informiert zu den Vergaben seit dem Bau- und Umweltausschuss vom 16.11.2020.

Frau Wetzel fragt zu Parkflächen für das Neubaugebiet zwischen Schreiberstraße und Mins-lebener Straße. Herr Zagrodnik antwortet, dass der Investor Stellplätze nachweisen muss. Weiter wird in der späteren Behandlung des TOP 7 informiert.

Frau Fiedler fragt zur Kruskabrücke. Herr Sieber erklärt, dass er dazu später in einer Power-Point-Präsentation Varianten vorstellt.

Herr Mendritzki informiert zur Neuregelung bezüglich der Straßenausbaubeiträge. Zu Altfällen und Übergangsfällen werden noch Beiträge erhoben. Ab 2022 bekommt die Stadt von Land eine Pauschale. Frau Wetzel möchte wissen, was Übergangsfälle sind und bittet um eine entsprechende Aufstellung. Die wird zugesagt.

Kruskabrücke - im Stadtrat wurde sich auf den Abriss geeinigt; die Stadt soll aber bis Ende März 2021 einen Entwurf für eine neue Brücke vorlegen. Herr Sieber erläutert in einer Power-Point-Präsentation die 3 Varianten und die Kosten der Kruskabrücke. Als Favorit gilt eine Bogenbrücke. Mit geschätzten Kosten von insgesamt 370 T€ inklusive Abriss und Planung ist dies die günstigste Variante. Die Brücke hat eine Breite von 2 m. Für den Abriss der alten Brücke sind 90 T€ notwendig. Im Haushalt 2021 sind für den Abriss und Neubau 250 T€ eingestellt. Die Frist der Auslegung und Abgabe von Stellungnahmen für die Teileinziehung des Straßenabschnitts der Brücke ist Ende November abgelaufen. Es wurden nur 3 Einwände vorgebracht, die mit der Unteren Straßenaufsichtsbehörde ausgewertet und abgewogen werden. Ob eine neue Brücke gebaut wird, entscheidet der Stadtrat. Die Frage von Herrn Dr. Bosse zur Dückerung und Teileinziehung beantwortet Herr Sieber. Es wird gebeten, für die Ausschussmitglieder eine Übersicht der Varianten zu erarbeiten. Dies wird zugesagt.

Herr Jörn fragt, ob die Stadt Teile der Brücke, z. B. Geländer und Widerlager, behalten und selbst verwerten kann. Herr Sieber informiert, dass mit Vergabe des Rückbaus der Brücke diese in das Eigentum der beauftragten Firma übergeht. Die Rückfrage im Sachgebiet Tiefbau und Gewässerunterhaltung ergab Folgendes: Die Widerlager der Brücke sollen, sowohl bei Abriss als auch bei Ersatzneubau, vor Ort verbleiben. Bei einem Ersatzneubau werden die Widerlager als Gründung weiter genutzt. Bei einem Abriss müssten große Teile der Straße ausgekoffert werden. Dies wäre jedoch nicht zielführend, da diese auch als Teil der Ufermauer fungieren. Die Geländer werden bei einem Abriss durch die jeweilige Firma verwertet und der Schrottwert in der Angebotssumme verrechnet. Der fachgerechte Rückbau, die Anpassungsarbeiten und Einlagerung stehen mit hoher Wahrscheinlichkeit den Kosten einer Neuanschaffung nicht positiv gegenüber.

Herr Sieber informiert zum Küchengarten. Mit den Stadtwerken (SWW) wurde ein Erschließungsvertrag abgeschlossen. Ein Planungsbüro ermittelt für die SWW die Erschließungskosten. Die Grundstücke verkauft die Stadt selbst. In diesem Zusammenhang soll die Walther-Rathenau-Straße als Gemeinschaftsmaßnahme mit den SWW und dem Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode saniert werden.

Herr Zagrodnik bittet die Ausschussmitglieder bis Anfang Februar um Hinweise zum Stadtentwicklungskonzept (STEK) Hasserode.

Frau Wetzel wurde informiert, dass Altöl auf dem HSB-Grundstück des Ochsenteichgeländes ausgelaufen ist. Nach Rückfrage beim Sachgebiet Tiefbau und Gewässerunterhaltung sowie dem Ordnungsamt ist hierzu nichts bekannt.

Frau Wetzel fragt, ob es einen neuen Stand zu den Schottergärten gibt (war Thema in der Ausschusssitzung am 05.10.2020). Dies wird verneint.

Frau Wetzel fragt nach zu den Gärten im Nesseltal. Herr Zagrodnik informiert, dass mit den Betreibern von Ferienpark und Burghotel geredet wurde. Neben Parkflächen sollen dort Wohnflächen entstehen. Von der Bürgerinitiative liegt ein Schreiben mit Vorschlag der Bebauung vor. Das STEK Hasserode kann hier auch Impulse liefern. Herr Winkelmann weist noch einmal darauf hin, dass seine Fraktion angeregt hat, analog wie im Schleifweg, vorrangig jungen Familien den Erwerb von Grund und Boden mit Kinderbonus zu ermöglichen.

Herr Schicker fragt nach bezüglich eines Termins zur Ortsentwicklung Schierke. Herr Zagrodnik informiert, dass aufgrund des Lockdowns nur Videokonferenz möglich ist und leider noch kein Termin feststeht. Herr Winkelmann ist der Meinung, es sollte sich dafür Zeit genommen werden. Dem widerspricht Frau Wetzel, da nicht abzusehen ist, wie lange der Lockdown noch andauert. Sie fragt weiter, ob jetzt noch Geld für Schierke ausgegeben wird. Herr Sieber informiert, dass eine Senke neben dem Einstieg in die Loipe an der Plaza verfüllt werden soll. Für 2022 stehen hierfür ca. 150 T€ im Haushalt. Nach seiner Einschätzung wird die Talstation in naher Zukunft nicht gebaut werden.

Beschluss

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