Der Oberbürgermeister erörtert dem Stadtrat den Beteiligungsbericht des Geschäftsjahres 2019. Dieser ist den Stadträten am 18.11.2020 per Email zugesandt worden. Der Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss hat am 17.11.2020 im öffentlichen Teil seiner Sitzung den Beteiligungsbericht erläutert.
Gemäß § 130 Absatz 2 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt erörtert der Oberbürgermeister in der heutigen Sitzung den Mitgliedern des Stadtrates den Beteiligungsbericht des Geschäftsjahres 2019 und bedankt sich bei den Geschäftsführern und Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaften der Stadt für die geleistete Arbeit.
Frau Wetzel erklärt, dass Herr Roland Richter im Beteiligungsbericht der Harzer Verkehrsbetriebe als Wernigeröder Aufsichtsratsmitglied aufgeführt ist. Sie möchte wissen ob dies noch aktuell sei oder mit Mandatsabgabe erledigt ist. Wenn ja, sollte der Nachfolger aufgeführt werden.
Weiterhin berichtet sie, dass bei der Harz AG ist ein Bilanzverlust von 200.000,00 € zu verzeichnen ist. Wer ist für das fehlende Geld zuständig? Gibt es Aussichten, dass sich daran etwas ändert? Der Bilanzverlust ist nicht zum ersten Mal so hoch.
Die Fragen wurden als kleine Anfragen registriert und werden voraussichtlich bis zur nächsten Stadtratssitzung schriftlich beantwortet.
Im Beteiligungsbericht der HSB wird mit einem Bilanzverlust von ca. 766.000,00 € für 2019 gesprochen. Dies ist durch die Gesellschafter auszugleichen. Frau Wetzel möchte wissen in welcher Höhe die Stadt für diesen Ausgleich zuständig ist.
Herr Gaffert antwortet, dass die Höhe des ausgewiesenen Bilanzverlustes deckungsgleich mit den, bis zum Jahre 2019, erbrachten Anteilen der Gesellschafter ist. Die Stadt Wernigerode hat in der Vergangenheit immer ca. 99.000,00 € gezahlt. Das waren die Verabredungen seit den 90er Jahren. Im vergangenen Jahr wurde der Beschluss gefasst, dass dieser Betrag verdoppelt wird, da das Land seine Zuschüsse auch im erheblichem Maße gesteigert hat. Ab 2020 zahlt die Stadt dann ca. 200.000,00 €.
Frau Wetzel hat weitere Fragen zum Stiftungsbericht.
- Wie ist Wernigerode an der Stiftergemeinschaft Harz beteiligt?
- Das Stiftungskapital der Helmut Kreutz EBS-Stiftung ist nicht ausgewiesen. Bitte reichen Sie dies nach.
Die Fragen wurden als kleine Anfragen registriert und werden voraussichtlich bis zur nächsten Stadtratssitzung schriftlich beantwortet.
