Änderungsvorlagen:
074/01/2020 (Herr Schatz)
074/02/2020 (Herr Schatz)
Herr Gaffert erläutert die Vorlage und gibt die Abstimmungsergebnisse der vorangegangenen Ausschusssitzungen bekannt.
Bau- und Umweltausschuss | 074/2020 | 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung |
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | 074/2020 | 7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen |
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 074/01/2020 | 3 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
| 074/2020 | 7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen |
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | 074/01/2020 | 2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen |
| 074/2020 | 5 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen |
Ordnungsausschuss | 074/01/2020 Antrag auf Nichtbefassung | 5 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen |
| 074/2020 | 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen |
Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales | 074/01/2020 | 3 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen |
| 074/2020 | 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
Ortschaftsrat Silstedt | 074/01/2020 | 5 Ja-Stimmen |
Ortschaftsrat Minsleben | 074/01/2020 | 5 Ja-Stimmen |
Herr Dorff dankt Herrn Schatz für die konkrete Deckungsquelle. Er informiert, dass am Montag (07.12.20) noch einmal ein Gespräch mit allen Beteiligten bezüglich des Neubaus der Mensa der Diesterwegschule stattfinden wird. Bis dahin liegen hoffentlich konkretere Zahlen vor, wie teuer der Anbau wird. Die aktuellsten Informationen liegen dann spätestens zur Stadtratssitzung vor.
Herr Schatz findet es gut, dass sich alle Beteiligten noch einmal zusammensetzen. Er hofft, dass eine vernünftige Lösung nahe der 120 Plätze gefunden wird. Er würde sich freuen, wenn die Verwaltung die Änderungsvorlage übernimmt.
Herr Gaffert lehnt diesen Vorschlag ab. Die Verwaltung hält es für falsch die komplette Investitionssumme der Schierker Feuerstein Arena zu streichen. Zudem könnte es ohnehin im Haushalt noch zu einer Veränderung der Zahlen kommen.
Herr Schatz bedauert, dass die Verwaltung die Änderung nicht übernimmt. Er hätte lieber keine Deckungsquelle vorgeschlagen, da die Verwaltung so flexibler wäre, aber es wurde ausdrücklich gewünscht.
Herr Dorff berichtet, dass unterjährig immer mal wieder Deckungsquellen gefunden werden. Erst wenn die konkreten Zahlen vorliegen, wie viel der Neubau kosten wird, kann eine konkrete Planung erfolgen.
Frau Barner bittet um kurze Redebeiträge und darum das Projekt nicht zu zerreden. Auch mit der momentanen Planung hätte die Diesterwegschule eine schöne Mensa.
Herr Albrecht fragt, ob das neu beschlossene Förderprogramm des Bundes bei der Mensa greifen würde. Dies wird durch Herrn Dorff verneint.
Herr Müller fühlt sich nicht im Stande diesbezüglich eine Meinung zu äußern, da die belastbareren Zahlen noch nicht vorliegen. Er stellt einen Antrag auf Nichtbefassung der Änderungsvorlagen 074/01/2020 und 074/02/2020.
Frau Wetzel spricht sich gegen den Geschäftsordnungsantrag aus.
Anschließend wird über den Antrag von Herrn Müller wie folgt abgestimmt:
6 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
Herr Gaffert stellt die Vorlage 074/2020 zur Abstimmung.
