1. Herr Detlef Rothert, OT Reddeber, fragt zur Pflasterlegung in der unteren Breiten Straße. Herr Rudo antwortet, dass hierzu erst Aussagen nach Gültigkeit des Haushaltes (HH) 2021 getätigt werden können. Mittel hierfür wurden in den HH eingestellt.

Herr Rothert hat festgestellt, dass im Bürgerpark hinter dem Restaurant auf der Freiterrasse und am Getränkewagen nur Wegwerfgeschirr angeboten wurde. Er möchte wissen, wann dieser Missstand abgelöst und das Wegwerfgeschirr durch wiederverwendbares ersetzt wird. Herr Meling antwortet, dass es coronabedingt eine Außengastronomie im Bürgerpark gab und dafür eine Ausnahmeregelung bezüglich des Wegwerfgeschirrs.

Herr Rothert fragt, ob freiwerdende Haushaltsmittel von Vorhaben, die eingeplant, aber nicht durchgeführt oder auf ein Minimum geschrumpft werden, z. B. durch Corona gestrichene Veranstaltungen oder anderweitig abgesagte Investitionen, diese für Ökomaßnahmen genutzt werden können. Frau Leo antwortet, dass sich aufgrund Corona die Einnahmen für die Stadt verringert haben. Wenn Geld übrigbleibt, wird das für den HH genutzt.

2. Herr Peter Fröhlich, Wernigerode, fragt zu Bebauungsplänen und Durchführung einer Umweltprüfung sowie zum Klimanotstand. Die Fragen werden schriftlich beantwortet.