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Stadt Wernigerode

Marktplatz 1
38855 Wernigerode

Inhalt
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  1. Herr Rudo informiert zu den Vergaben und zu der Sonderausstellung „Wernigerode im Wandel – 30 Jahre Stadtentwicklung“, die vom 03.10. – 31.10.2020 im Bürgerpark zu sehen ist.

 

  1. Herr Albrecht weist auf ein Schild hin, welches an der Bushaltestelle des NP-Marktes im Stadtfeld steht. Das Schild sollte versetzt werden, da sehbehinderte Menschen gegen das Schild laufen können. Der Hinweis wird an das Sachgebiet Tiefbau weitergeleitet.

 

  1. Herr Sieber informiert über eine deutliche Kostensteigerung in Höhe von ca. 300 T€ beim Bau der Feuerwehr in Minsleben. Grund sind allgemeine Baukostensteigerungen und der Baugrund.

 

  1. Herr Schöll bezieht sich auf den Stadtratsbeschluss zum Klimanotstand (019/2020) und fragt, warum dies in den Beschlussvorlagen nicht berücksichtigt wird. Herr Rudo antwortet, dass sich damit auseinandergesetzt wird. Grundsatzfragen müssen mit dem Stadtrat abgestimmt werden. Das Stadtteilentwicklungskonzept für Wernigerode wird fortgeschrieben, und in diesem Zusammenhang wird in Arbeitsgruppen beraten.

 

  1. Herr Winkelmann informiert, dass die Talwächter in Schierke gefällt werden und bittet um schnellstmögliche Nachpflanzung.

 

  1. Herr Albrecht bittet um Prüfung, ob der Belag der Fußgängerbrücke am Audimax erneuert werden muss. Der Hinweis wird an das Sachgebiet Tiefbau weitergeleitet. Antwort: Der Brückenbelag wird regelmäßig kontrolliert und bei Bedarf repariert.

 

  1. Herr Schönfelder kritisiert die Verzögerungen beim Abbruch der Garagen in der Nöschenröder Straße. Den Pächtern wurde vor längerem gekündigt und es passiert nichts. Der Stadt gehen dadurch Pachteinnahmen verloren. Herr Mendritzki und Herr Rudo antworten, dass die Verzögerungen aus Rechtsstreitigkeiten einiger Pächter resultieren. Allerdings sind diese inzwischen nahezu beendet. Die Abbrucharbeiten werden noch in diesem Jahr ausgeschrieben. 2021 wird das Projekt realisiert.

 

  1. Herr Albrecht fragt, ob es rechtens ist, dass ein ehemaliger Garagenbesitzer für 2020 noch die Grundsteuer B bezahlen soll. Herr Mendritzki informiert, dass der Versand solcher Bescheide rechtlich korrekt sei. Die Beträge werden aber rücküberwiesen.

 

  1. Herr Albrecht fragt, ob bei Baumfällungen im Stadtgebiet nachgepflanzt wird. Frau Wichmann antwortet, dass hierfür ein Ausgleich erfolgt. Ist Gefahr in Verzug, wird sofort gehandelt.
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Beschluss
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