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Herr Dorff erläutert die Beschlussvorlage zur partnerschaftlichen Finanzierung des Citybusverkehrs in Wernigerode. Außerdem macht er darauf aufmerksam, dass der Anteil der Stadt i. H. v. 190T€ für die vergangenen Jahre festgelegt wurde und für die Abrechnung 2020 aufgrund eines höheren Defizites durch die Corona-Einschränkungen mit einer steigenden Erstattung zu rechnen ist.

 

Herr Boks befürwortet die Vereinbarungen, äußert allerdings Bedenken, dass der Landkreis aufgrund der Betragsverringerung und des Stundentaktes zukünftig die Leistung kürzen könnte. Das verneint Herr Dorff, mit dem Hinweis auf den parallel zum Beschluss zu fassenden Vertrag mit dem Landkreis.

 

Herr Prof. Dr. Zimmermann weist zudem auf die Gespräche beim Landkreis hin, er wird bei der dortigen Beschlussfassung verstärkt auf die zusätzlichen Kosten der Stadt für das Hatix hinweisen.

 

Herr Diesener hält die Vorlage für plausibel und vertretbar, äußert sich jedoch kritisch zur Finanzierung des Stundentaktes in Schierke. Zudem fragt er nach, durch wen die Bimmelbahn dem ÖPNV zugeordnet wird. Herr Dorff antwortet, dass die Zuständigkeit dafür beim Landkreis liegt.

 

Oberbürgermeister Gaffert merkt an, dass die Busstrecke nach Schierke stark in Anspruch genommen wird. Er ist der Meinung, dass beim Landkreis darauf gedrängt werden sollte, dass die Busstrecke nach Schierke mit in den Nahverkehrsplan aufgenommen werden sollte und bittet dafür die Wernigeröder Vertreter aus dem Kreistag um Unterstützung.

 

Herr Albrecht unterstützt die Ausführung des Oberbürgermeisters. Weiterhin macht er darauf aufmerksam, dass bei gutem Wetter, die Grundschüler aus Schierke nach der Schule in den überfüllten Bussen nicht mehr nach Hause kommen.

 

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

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