Prof. Dr. Willingmann verlässt die Sitzung. Es sind 32 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Änderungsvorlagen

40/01/2020 (Stadt) redaktionelle Änderung

40/02/2020 (B 90/DIE GRÜNEN)

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

40/02/2020 (B 90/DIE GRÜNEN) 2 Ja, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung abgelehnt

040/2020    9 Nein-Stimmen abgelehnt

Ordnungsausschuss:

40/02/2020 (B 90/DIE GRÜNEN) 8 Nein-Stimmen, abgelehnt

040/2020    1 Ja, 7 Nein-Stimmen, abgelehnt

Hauptausschuss:

40/02/2020 (B 90/DIE GRÜNEN) 8 Nein-Stimmen, abgelehnt

040/2020    8 Nein-Stimmen, abgelehnt

Herr Siegel erklärt, dass die Konsequenz aus der Beschlussvorlage seiner Meinung nach nicht annehmbar und auch nicht satzungskonform ist. Die Stadtverwaltung hat bereits auf Gebühren verzichtet und größere Flächen zur Verfügung gestellt. Im Namen seiner Fraktion lehnt er die Urvorlage, wie auch die Änderungsvorlage ab.

Die Änderungsvorlage 40/02/2020 wird mit 5 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.

Die Urvorlage 040/2020 wurde abgelehnt.