Frau Wetzel verlässt die Sitzung. Herr Winkelmann nimmt seinen Platz am Beratungstisch wieder ein. Es sind 30 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Änderungsvorlagen

32/01/2020 (Stadt)

Bau- und Umweltausschuss

032/2020 in der Form 32/01/2020  7 Ja-Stimmen, einstimmig

Ortschaftsrat Schierke:   4 Ja-Stimmen

Ortschaftsrat Silstedt   1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

Ortschaftsrat Benzingerode:  4 Ja-Stimmen

Ortschaftsrat Minsleben:  4 Ja-Stimmen

Ortschaftsrat Reddeber   5 Ja-Stimmen

Der Beschlussvorschlag 032/2020 wird in der Form der Änderungsvorlage 032/01/2020 zur Abstimmung gestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern der Stadt Wernigerode.