Frau Allhof fragt nach zum Palmenhaus, dass sich in keinem guten Zustand befindet. Herr Rudo informiert, dass das Palmenhaus vor Jahrzehnten verkauft wurde. Detaillierte Informationen zu privaten Eigentümern können hier nicht genannt werden. Der jetzige Eigentümer hat zugesichert, hier zu investieren. Demnächst soll mit Sicherungsarbeiten begonnen werden.

Herr Mewald informiert, dass eine Bauvoranfrage zur Bebauung einer Teilfläche zwischen Schmatzfelder Straße und Dornbergsweg zur Errichtung eines Gewerbebetriebes für die Firma Gornig durch den Landkreis abgelehnt wurde. Für die Fläche muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Herr Mewald weist darauf hin, dass es für den ganzen Dornbergsweg keinen B-Plan gibt. Herr Nadler erläutert, dass eine Bebauung nach § 34 hier nicht zulässig ist. Voraussetzung ist ein B-Plan. Die Bauvoranfrage wurde durch den Landkreis in Abstimmung mit der Stadtplanung geprüft. Die Rechtssprechung hat sich in den letzten 30 Jahren geändert. Was in den Jahren 1992 – 1994 möglich war, ist jetzt nicht mehr genehmigungsfähig. Herr Zagrodnik informiert die Ausschussmitglieder, dass im nicht öffentlichen Teil der Sitzung hierzu noch Informationen gegeben werden.