Investition August-Hermann-Francke-Schule

Vorlage: 137/2019

Herr Dorff erläutert die BV und sagt, dass eine Gegenüberstellung von Sanierungskosten und Kosten für einen Neubau erstellt wird.

Herr Zeigermann, GF GWW, erläutert den gegenwärtigen Sachstand: demnach wird er bis zur Stadtratssitzung am 27.02.2019 die Kosten für einen Neubau ermitteln.

Herr Linde bittet darum, dass die Informationen bereits vor der Stadtratssitzung zur Verfügung gestellt werden.

Herr Dorff sagt, dass eine Präsentation mit der Gegenüberstellung der Kosten rechtzeitig vorgelegt werden wird. Bezüglich der heutigen Abstimmung sei es unschädlich der Änderungsvorlage von Herrn Linde zuzustimmen.

Herr Prof. Dr. Zimmermann weist darauf hin, dass in den vergangenen Jahren immer Kostensteigerungen zu verzeichnen waren und fordert dies bereits mit zu berücksichtigen.

Herr Mänz schlägt vor, dass eine zusätzliche Sitzung zu dem Thema vor der Stadtratssitzung stattfindet.

Herr Dorff sagt, dass die Präsentation allen Stadträten vor der nächsten Sitzung des STR schriftlich vorliegen wird. Somit werden alle Stadträte rechtzeitig ausführlich informiert. Eine zusätzliche Sitzung wird daher nicht zwingend erforderlich sein.

Herr Hamecher erläutert, dass die Weitergabe des Grundstückes zum Buchwert erfolgen muss, es also nicht zu einer Erhöhung der Beteiligung führen wird. Sollte es zu einer Entscheidung für einen Neubau kommen, dann wird ein Buchwertverlust von 1,6 Mio. € zu verzeichnen sein.

Herr Dorff antwortet, dass er das bereits mit der Kommunalaufsicht geklärt hat. Demnach muss zum Marktwert und nicht zum Buchwert veräußert werden.

Sodann stellt der Vorsitzende erstens die Änderung zur BV zur Abstimmung und zweitens die Beschlussvorlage, inclusive der Änderung.

Frau Schröder verlässt die Beratung.

Abstimmungsergebnis Änderungsvorlage: 8 Ja-Stimmen, einstimmig