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Herr Dorff erläutert ausführlich den Beschlussvorschlag und bittet die Mitglieder des Stadtrates um ausführliche Diskussionen in den zuständigen Ausschüssen. Das Ergebnis sollte am 27.02.2019 beschlussreif sein. Er bittet dem Verweisungsantrag zuzustimmen.

 

Herr Winkelmann möchte, dass im Beschlusstext das Wort „Neubau“ eingefügt wird .

Frau Wetzel möchte, dass der Punkt 3 und 4 gestrichen wird. Sie geht davon aus, dass eine Fokussierung auf „Sanierung“ ein hohes Kostenrisiko in sich birgt.

 

Herr Dorff erläutert, das der Beschlussvorschlag konkret formuliert werden muss und bittet die Stadträte in den Beratungen mittels Änderungsvorlagen ein Ergebnis zu erzielen, woraus der Wille des Stadtrates eindeutig hervor geht.

 

Herr Schatz bestätigt die Aussage von Herrn Dorff.

 

Der Verweisungsantrag wird als Geschäftsordnungsantrag in unveränderter Form als erstes zur Abstimmung gestellt.

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

35

Ja-Stimmen

Verweisungsantrag angenommen.

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