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  1. Herr Nadler informiert zu den Vergaben und gratuliert Herrn Winkelmann und allen Bürgern und Gästen zur Aufstellung der Kiepenfrau in der Breiten Straße. Herr Nadler stellt Frau Gudrun Babatz vor. Frau Babatz ist seit 01.10.2019 Sachgebietsleiterin Tiefbau im Amt für Immobilienmanagement.

 

  1. Herr Albrecht fragt nach zum Stand Jugendclub Center. Herr Mendritzki informiert, dass Förderanträge gestellt sind und teilweise Bewilligungen vorliegen. Mit dem Baubeginn wird 2020 gerechnet.

 

Herr Albrecht spricht den Zustand der Gatterhallen (Dach) an. Herr Nadler sagt, dass der Zustand nicht gut, aber auch nicht besorgniserregend ist

 

Herr Albrecht erinnert daran, dass am 03.10.2020 die Wiedervereinigung 30 Jahre her ist. Er regt eine Ausstellung darüber an, was in den 30 Jahren in Wernigerode und den Ortsteilen alles geschaffen wurde. Herr Mänz ergänzt, dass dieses Jubiläum im Ortsteil Silstedt gefeiert wird.

 

Herr Albrecht erinnert, dass in der Marktstraße noch Platz für neue Skulpturen ist und ruft zu Spenden auf.

 

Herr Albrecht informiert, dass er heute pünktlich die Sitzung verlassen muss und seine Stimme Herrn Mänz überträgt.

 

  1. Herr Bergmann fragt nach zur Kooperationsvereinbarung mit den Stadtwerken. Herr Nadler informiert, dass ein abgestimmter Vorschlag vorliegt. Die Eckpunkte der Vereinbarung werden in einer Vorlage zusammengefasst und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

  1. Herr Siegel regt bezüglich des Termins am kommenden Freitag zum Waldaufräumen an, den Treffpunkt bekanntzugeben. Frau Wichmann informiert, dass dies in Arbeit ist.

 

  1. Herr Schöll hat bezüglich der B-Pläne ausgerechnet, dass 47.500 m² Fläche verbraucht wurde. Herr Nadler informiert, dass dabei auch B-Pläne zur Verdichtung im Stadtgebiet und nicht nur zur extensiven Stadterweiterung auf den Weg gebracht wurden.

 

Herr Schöll spricht das Thema der Umwidmung von Wohnraum zu Ferienwohnungen an. Herr Nadler verweist auf eine Erhebung der Verwaltung in der Altstadt. Danach ist ein Anteil von ca. 5 % Ferienwohnungen ermittelt worden. Die Entwicklung wird weiter beobachtet. (AF 02-2019, Her Härtel)

 

  1. Herr Siegel ergänzt, dass es in Sachsen-Anhalt kein Gesetz gibt, dass eine Umnutzung von Wohnungen verbietet. Das Thema sollte als Tagesordnungspunkt in einer Ausschusssitzung behandelt werden.

 

  1. Herr Dr. Bosse vertritt die Meinung, wir sitzen hier, um zu gestalten und nicht um zu verwalten. Das Thema sollte Thema werden. Wir wissen nicht, wie viel Wohnungen in Wernigerode fehlen. Es gibt keine Daten, und die müsste es geben. Bezüglich der B-Pläne im beschleunigten Verfahren nach § 13 b ist seiner Meinung nach die zweiwöchige Auslegungsfrist zu kurz.

 

  1. Herr Nadler antwortet, dass es schwierig ist, den Bedarf an Wohnungen punktgenau zu ermitteln. Es gibt in Wernigerode einen durch permanente Nachfrage belegten Mangel an Einfamilienhausstandorten. Bezüglich der B-Pläne wird weiter informiert, dass die Fristen der Auslegung im Amtsblatt veröffentlicht werden.

 

  1. Herr Albrecht stellt einen Geschäftsordnungsantrag – Abbruch der Debatte. Es gibt zu diesem Thema viele offene Fragen. Das Thema sollte als gesonderter Tagesordnungspunkt in einer Ausschusssitzung behandelt werden.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen  1 Nein-Stimme  1 Enthaltung

 

  1. Herr Winkelmann informiert, dass die Burgmühlenstraße durch die Bebauung des Argenta-Geländes stark frequentiert ist und sich in keinem guten Zustand befindet. Ebenso der Fußweg linke Seite in der Kirchstraße Richtung Ferienpark. Hier sollte mit wenigen Mitteln saniert werden. Das Sachgebiet Tiefbau nimmt sich der Sache an.

 

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Beschluss
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