Herr Härtel informiert kurz über den Hintergrund, warum dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Er bittet daher Herrn Winkelmann um Einführung in das Papier der CDU-Fraktion.

Herr Boks kritisiert, dass dies nicht als Beschlussvorlage vorlag.

Herr Winkelmann erläutert ausführlich die Darreichung und deren Gründe. Die Möglichkeit der Schaffung von Parkdecks sollte durch die Stadtverwaltung geprüft werden, da in Wernigerode nicht ausreichend Parkraum vorhanden ist. Auch der Parkplatz Anger/ Schloss wird in der Zukunft überarbeitet werden müssen. Aktuell stellt sich die Frage der Parkraummöglichkeiten in der Nöschenröder Straße. Auch dort sieht die CDU-Fraktion die Möglichkeit von Parkdecks und beauftragt die Verwaltung, entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen.

Das vorliegende Papier soll daher ein Denkanstoß für die nächsten Jahre sein.

Herr Härtel fragt nach, ob eine Beschlussvorlage geplant ist.

Herr Bergmann informiert, dass dieser Prüfauftrag online im Anhang zur Sitzung des Ordnungsausschusses sichtbar ist. Es stellt zunächst einen Prüfauftrag an die Verwaltung dar, damit sich dazu Gedanken gemacht wird. Er fragt daher nach, ob es dahingehend schon Überlegungen der Verwaltung gibt.

Herr Fischer weist darauf hin, dass der Bau- und Umweltausschuss der richtige Ausschuss zur Behandlung der Thematik ist. Das Ordnungsamt ist hier nur begleitend tätig. Der Mangel an Parkflächen ist jedoch bekannt und muss bearbeitet werden. Die Prüfungen hierzu (z.B. Flächen, Übertragung an Tochtergesellschaften) sind durch das Baudezernat durchzuführen. Das Ordnungsamt kann hierzu eine Stellungnahme abgeben.

Herr Winkelmann macht abschließend nochmals deutlich, dass es wichtig ist, dass das Ordnungsamt die Notwendigkeit neuer Parkmöglichkeiten bestätigt.