Der Oberbürgermeister informiert:
- Samstag, 14.09.2019 Brauereifest bei Hasseröder,
- Montag, 16.09.2019, 14:30 Uhr Ausstellungseröffnung im Rathaus
„An der Grenze erschossen“,
- Mittwoch, 18.09.2019, 17:00 Uhr Gedenkveranstaltung 30 Jahre Friedliche Revolution, vor dem Gebäude Oberpfarrkirchhof 6,
- Donnerstag, 19.09.2019, 18:00 Uhr Ausstellungseröffnung
„Schierke vom Hüttenort zum Wanderparadies“,
- Mittwoch, 25.09.2019, 10. Jubiläum Eingemeindung Schierke und 350 Jahre Ortsrecht, breites Programm, Symposium, Festakt, historische Führungen, Ausstellung etc. Einladung/Flyer erfolgt,
- Mittwoch, 25.09.2019 zeitweiliger Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke",
- Donnerstag, 26.09.2019 Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss,
- 04.10.2019 Spatenstich HSB Ochsenteich,
- Die Amtsleiterin für Finanzwesen, Frau Beate Leo, hat ihren Dienst am 02.09.2019 angetreten.
Herr Winkelmann fragt, wo die bereits an den Abwasserverband gezahlten Beiträge zum Herstellungsbetrag II verbleiben.
Herr Gaffert antwortet, dass sie beim Abwasserverband Ilse-Holtemme in Wernigerode verbleiben.
Herr Fischer führt weiter aus, dass die Einnahmen eigenständig in der Bilanz ausgewiesen werden. Stichtag war der 30.08.2019. Jetzt kann durch die Stadt der Klageweg eingeleitet werden. Falls ein Musterverfahren zum Sieg führt, müssen die Einnahmen an die Kläger zurückgezahlt werden.
Weiterhin informiert Herr Winkelmann über die vorbereitete Beschlussvorlage zur Auflösung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke" und bittet die Fraktionen dieses Thema auf ihre Tagesordnung zu setzen, damit der Beschluss in der Oktobersitzung am 24.10.2019 gefasst werden kann.
Als Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion erklärt Herr Winkelmann, dass die Fraktionssitzungen zukünftig unter anderem auch in den Ortsteilen stattfinden werden.
Herr Mänz spricht an, dass die Silstedter Bürger auf die Sanierung der Toiletten und Duschanlagen für die Sportler warten. Dafür stehen im Jahr 2020 Mittel in Höhe 200.000,00 € zur Verfügung. Falsch ist die Aussage der Volksstimme, dass ein Neubau in Höhe von 700.000,00 € erwartet wird und erfolgen soll.
Weiterhin informiert Herr Mänz, dass der Förderverein Museumshof einen Heizungseinbau in einem neugestalteten Raum auf dem Museumshof finanziert hat.
Zu dem Thema „Autohof an der Abfahrt Zentrum Wernigerode“ möchte Herr Mänz folgenden Hinweis geben. Es ist wichtig, trotzt der derzeitigen Trockenheit, für ein Regenrückhaltebecken zu sorgen. Sollte dies nicht bedacht werden, wird Silstedt beim nächsten großen Regen überflutet.
Herr Härtel stellt fest, dass die Arbeiten zum fehlenden Gehweg zwischen der Straße „Am Kupferhammer“ und der Straße „Am Hopfengarten“ noch nicht begonnen haben und fragt nach der Realisierung des Vorhabens.
Herr Rudo antwortet, dass die Maßnahme im Haushalt 2019 eingestellt wurde und sich in der Vorbereitungsphase befindet. Somit kann die Realisierung in diesem Jahr vollzogen werden.
Weiterhin kritisiert Herr Härtel den schlechten Zustand des Bahnhoftunnels (Eigentümerteil DB). Die Aufzüge werden schlecht gewartet, keine Toiletten usw. Herr Härtel bittet die Stadtverwaltung mehr auf die Deutsche Bahn einzuwirken, damit sich der Zustand der Tunnelanlage verbessert.
Herr Rudo informiert, dass die Deutsche Bahn im Rahmen eines internen Wettbewerbes „Zukunftsbahnhöfe“ den Wernigeröder Bahnhof mit 15 Mitbewerbern in die engere Wahl genommen hast. Da die Stadt nicht Projektträger ist, stehen uns keine Mittel zur Verfügung.
Herr Härtel schildert, dass die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des ansässigen Real-Marktes täglich um Ihren Arbeitsplatz bangen, da der Fortbestand des Marktes am Standort Wernigerode ungewiss ist. Herr Härtel bittet den Oberbürgermeister Kontakt zum Vorstand der Metro AG aufzunehmen und sich für den Erhalt der Arbeitsplätze in Wernigerode einzusetzen.
Der Thüringer Landtag hat die Straßenausbaubeiträge im Land Thüringen abgeschafft. Die Fraktion DIE LINKE. möchte diesem Thema nochmals Nachdruck verleihen, dass in Richtung Landtag Magdeburg eine Entscheidung für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Land Sachsen-Anhalt gefällt wird.
Herr Gaffert legt dar, dass bisher von der Landesregierung nur die Eingangsbestätigungen die bereits an die Stadträte weitergeleitet wurden, vorliegen.
Frau Barner regt an, dass zukünftig alle Beantwortungen aus der Einwohnerfragestunde auch an die Stadträte zur Kenntnisnahme weitergeleitet werden.
Frau Wetzel erinnert an den Weltkindertag am 19.09.2019 (im Bürgerpark) und informiert, dass die Fraktion B90/DIE GRÜNEN jetzt in der Ilsenburger Straße 40 Fraktionsräume besitzt. Dort werden zukünftig auch öffentliche Fraktionssitzungen durchgeführt.
Weiterhin fragt Frau Wetzel, ob durch die geplante Dachsanierung an der Schierker Feuerstein Arena, der Stadtverwaltung Einnahmeverluste und Kosten entstehen.
Herr Rudo erklärt, dass die Gewährleistungsarbeiten in der eigenen Verantwortung des Herstellers liegt. Auch die dadurch entstehenden Kosten. Wenn gegebenenfalls Einnahmeverluste entstehen, sind diese bei den Gewährleistungskosten zu berücksichtigen.
Herr Schatz spricht sich gegen die geplante Auflösung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke" aus und begründet dies. Es ist weiterhin wichtig die Aufsichtspflicht mit diesem Ausschuss durch den Stadtrat wahrzunehmen, um finanziellen und moralischen Schaden im Vorfeld von der Stadt abzuwenden.
