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1.  Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 05./2019 Sitzung vom 27.06.2019 wird

genehmigt.

 

2.  Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 06./2019 Sitzung vom 02.07.2019 wird nach folgenden Änderungen durch Herrn Siegel und Frau Wetzel genehmigt.

 

Im TOP 4

Es gab zwei Kandidaten, über die in geheimer Wahl mit Stimmzettel abgestimmt wurde.

Ich halte es für sachgerecht und der Geschäftsordnung § 15 (2) f entsprechend, wenn im Protokoll auch die auf Herrn Uebner entfallenden 3 Stimmen vermerkt werden.

 

Im TOP 9

Redaktionell: Der zweite Satz sollte wie folgt ergänzt werden:1 Enthaltung angenommen.

 

TOP 11

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales

Vorsitzende: „Sabine“ muss ergänzt werden.

 

Im TOP 18

Der Abstimmungsverlauf wird hier nicht richtig dargestellt. Nach dem ersten Absatz muss es richtigerweise heißen:

Die CDU-Fraktion schlägt als ordentliches Mitglied für den Verbandsausschuss Herrn Karl-Heinz Mänz (CDU) vor. Herr Schulze schlägt als stellvertretendes Mitglied für den Verbandsausschuss Herrn Siegfried Siegel (SPD) vor. Herr Siegel lehnt ab. Daraufhin schlägt die CDU-Fraktion Herrn Hagen Bergmann (CDU) vor.

 

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Beschluss
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