Herr Gaffert informiert, dass am 20.10.2019, 11:00 Uhr der Festakt 30 jährige Städtepartnerschaft mit Neustadt an der Weinstraße in Neustadt stattfindet.

Die offizielle Delegationsreise ist in der Zeit vom 18 - 20.10.2019. Von den Fraktionen wird je ein Vertreter eingeladen. Bitte nennen Sie dem Büro OB den jeweiligen Fraktionsvertreter. Danach werden die offiziellen Einladungen von Neustadt aus verschickt.

Herr Schatz fragt nach, warum die sachkundigen Einwohner immer den geschlossenen Teil der Stadtratssitzung verlassen müssen. In den Ausschüssen, in denen sie mit ihrer Sachkunde beraten müssen, sind die sachkundigen Einwohner auch im nichtöffentlichen Teil anwesend.

Weiterhin fragt Herr Schatz nach, ob der Hauptausschuss seine Anfangszeit auf 17:30 Uhr verschieben kann.

Herr Albrecht antwortet, dass das eine zeitnahe gemeinsame Entscheidung der Mitglieder des Hauptausschusses sein wird.