Herr Schlegel bereitete die Prioritätenliste für die Planjahre 2020 bis 2023 vor.

Diese wird als Anlage beigefügt.

Ergänzt wurde diese Liste durch Herrn Hotopp und Herrn Pöhlert mit der Maßnahme „Ausbau des Verbindungsweges zwischen Wernigeröder Straße und Bergstraße (Asphaltieren oder Pflastern)“.

Weiterhin wurde von Herrn Pöhlert der Vorschlag unterbreitet, das Ortsausgangsschild in Richtung Wernigerode bis an das Ende des Neubaugebietes zu versetzen.

Die Prioritätenlisten werden dem Oberbürgermeister, dem Amt für Finanzen und allen Dezernenten zur Verfügung gestellt mit der Bitte um Berücksichtigung in der Planung 2020-2023.

Darauf verwiesen wird aber auch, dass in den letzten 5 Jahren kleine Beträge geplant waren, jedoch die Realisierung nicht zufriedenstellend ist.

Anlage Prioritätenliste

Beim immateriellen Vermögen wird darauf verwiesen, dass für die Nutzung der Mehrzweckhalle kaum Zahlungen von privaten Nutzern für die Küchenausrüstung (20,00€/Nutzer) beim BCC eingegangen sind. Mit sofortiger Wirkung wird das Geschirr nur noch an die Vereine ausgegeben. Der BCC finanzierte neues Geschirr und verfügt über dieses. Private Nutzer müssen sich künftig selbst um das Geschirr kümmern.

Bisher sollte eine Zahlung für das Geschirr an den BCC erfolgen und dieser ergänzte den Bestand. Durch erhebliche Verluste und nicht erfolgte Einnahmen ist dies Maßnahme erforderlich. Liegenschaften wird diesbezüglich dazu informiert.