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Der Oberbürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag.

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 9 Ja-Stimmen einschließlich der Änderungsvorlage 056/01/2019 empfohlen.

 

Da der Änderungsantrag vom Einreicher des Beschlussvorschlages eingebracht wurde, wird der Beschlussvorschlag in der Form 056/01/2019 zur Abstimmung gestellt.

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Beschluss

Beschluss

Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 498.000 Euro in der Buchungsstelle 1.2.6.01./1604.7851000 für die:

 

- Kostengruppe 300, Bauwerk – Baukonstruktion in Höhe von         150.000 Euro

- Kostengruppe 400, Bauwerk Technische Anlagen in Höhe von         20.000 Euro

- Kostengruppe 500, Außenanlagen in Höhe von                            328.000 Euro

zu Gunsten des Neubaus der Schierker Feuerwache.

 

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, den zur Deckung der außerplanmäßigen Auszahlung für den Neubau der Feuerwache in Schierke herangezogenen Betrag in Höhe von 398.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 zur vollumfänglichen Finanzierung der Baumaßnahme „Feuerwache in Minsleben/ Hallenumbau“ wieder einzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimmen

einstimmig

 

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